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FinDPrV § 13 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor ...
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HRG § 13 Fernstudium, Multimedia (Law)
...1) Bei der Reform von Studium und Lehre und bei der Bereitstellung des Lehrangebots sollen die Möglichkeiten eines Fernstudiums sowie der Informations- und Kommunikationstechnik genutzt werden. Bund, ...
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HtDBWVAPrV § 13 Lehrgang „Allgemeine Systemtechnik“ (Law)
Die Referendarinnen und Referendare lernen die Anforderungen, die sich aus der vernetzten Operationsführung, der notwendigen Interoperabilität verschiedener Systeme und den gemeinsamen Einsätzen mit d...
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GlasVAusbV § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2004 in Kraft.
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GOÄ 1982 § 13 (Law)
(weggefallen)
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HebAPrO § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den...
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HeimG § 13 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht (Law)
...1 verwendet werden. (2) Der Träger hat die Aufzeichnungen nach Absatz 1 sowie die sonstigen Unterlagen und Belege über den Betrieb eines Heims fünf Jahre aufzubewahren. Danach sin...
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KlauenPflPrV § 13 Prüfungsteil „Rechtliche Bestimmungen“ (Law)
...1 aufgeführten Inhalten zu bearbeiten. Die Prüfungszeit beträgt 120 Minuten.
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ImmoWertV § 13 Vergleichsfaktoren für bebaute Grundstücke (Law)
...193 Absatz 5 Satz 2 Nummer 4 des Baugesetzbuchs) sollen der Ermittlung von Vergleichswerten für bebaute Grundstücke dienen. Sie sind auf den marktüblich erzielbaren jährlichen Ertrag (Ertragsfaktor) o...
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JVEG § 13 Besondere Vergütung (Law)
...11 bezieht und das Gericht zustimmt. Die Zustimmung soll nur erteilt werden, wenn das Doppelte des nach § 9 oder § 11 zulässigen Honorars nicht überschritten wird und wenn sich zu dem gesetzlich besti...
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PatKostG § 13 Anwendung der bisherigen Gebührensätze (Law)
...1) Auch nach dem Inkrafttreten eines geänderten Gebührensatzes sind die vor diesem Zeitpunkt geltenden Gebührensätze weiter anzuwenden, 1. we...
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StrabBlPV § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...knapp und übersichtlich darstellen kann. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses bestimmt die Prüfungsaufgaben. Die Aufgaben nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 sind jeweils innerhalb von zwei ...
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SUG § 13 Verwaltungs- und Amtshilfe (Law)
...1) Die Bundesstelle arbeitet mit der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung zusammen, soweit dies – insbesondere aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen – zweckmäßig erscheint. (2) Di...
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ZO-Ärzte § 13 (Law)
...1) Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben andere Träger der Krankenversicherung und die kommunalen Verbände, soweit deren Belange durch die Bedarfsplanung berührt werden, zu unterrichten und bei der...
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WStrG § 13 Zusammentreffen mehrerer Straftaten (Law)
(1) Wäre nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches eine Gesamtstrafe von mehr als sechs Monaten Strafarrest zu bilden, so wird statt auf Strafarrest auf Freiheitsstrafe erkannt. Die Gesamtstrafe dar...
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OrthoptAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
...10 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluß der gesamten Prüfung, im Falle eines Täuschungsversuchs nur innerhalb von drei Jahren na...
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OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)
...1) Kissen und andere Hilfen zur Abstützung, Lagerung oder Polsterung erhalten Hüft- und Gesäßverletzte, Querschnittgelähmte, Träger einer Beinprothese oder eines Stützapparates mit Aufsitz am Obersche...
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PStG § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen (Law)
...1) Das Standesamt, bei dem die Eheschließung angemeldet ist, hat zu prüfen, ob der Eheschließung ein Hindernis entgegensteht. Reichen die nach § 12 Abs. 2 vorgelegten Urkunden nicht aus, so haben die ...
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RStruktFG § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung (Law)
(1) Das Bundesministerium der Finanzen stellt für den Restrukturierungsfonds am Schluss eines jeden Rechnungsjahres die Haushaltsrechnung (Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben nach der Bundeshaush...
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VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)
...1) Auftraggeber können einen wettbewerblichen Dialog gemäß § 119 Absatz 6 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen zur Vergabe besonders komplexer Aufträge durchführen, sofern sie objektiv ...