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SamEnV § 11 Anforderungen beim Betrieb einer Embryo-Entnahmeeinheit (Law)
Der Betreiber einer Embryo-Entnahmeeinheit hat sicherzustellen, dass 1. die Einrichtungen für die Gewinnung, die Aufbereitung, d...
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PassV 2007 § 11 Andere Regelungen für einen Passersatz (Law)
...taatlichen Vereinbarungen festgelegten Muster amtlicher Ausweise als Passersatz sowie die dort getroffenen Regelungen über Lichtbilder und Gültigkeitsdauer bleiben von dieser Rechtsverordnung unberühr...
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SeeSchStrO 1971 § 11 Schallsignale der Binnenschiffe (Law)
(1) Binnenschiffe, für die keine Besatzung vorgeschrieben ist, müssen die in der Regel 33 der Kollisionsverhütungsregeln vorgeschriebenen Schallsignale nicht geben. (2) Ein Schubverband im S...
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SchSiAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.
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TierZG 2006 § 11 Erlass von Verwaltungsvorschriften (Law)
Die zur Durchführung des Monitoring erforderlichen Vorschriften einschließlich der anzuwendenden Kennzahlen der genetischen Vielfalt werden in Verwaltungsvorschriften geregelt, die vom Bundesministeri...
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TPG § 11 Zusammenarbeit bei der Entnahme von Organen und Geweben, Koordinierungsstelle (Law)
...tarbeiter, ihrer betrieblichen Organisation sowie ihrer sachlichen Ausstattung die Gewähr dafür bieten, daß die Maßnahmen nach Satz 1 in Zusammenarbeit mit den Transplantationszentren und den Entnahme...
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VerpackV 1998 § 11 Beauftragung Dritter (Law)
...tattung von Pfandbeträgen kann auch über Automaten erfolgen. § 22 Satz 2 und 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gilt entsprechend.
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VRV § 11 Änderung und Löschung von Eintragungen (Law)
(1) Änderungen des Inhalts einer Eintragung sowie Löschungen sind unter einer neuen laufenden Nummer einzutragen. Eine Eintragung, die durch eine spätere Eintragung ihre Bedeutung verloren hat, ist ro...
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VulkAusbV 2004 § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Vulkanisationstechnik (Law)
...tation und 2. Instandsetzen eines Nutzfahrzeugreifens einschließlich Prüfen der Reparaturfähigkeit, Auswählen des Reparaturv...
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UStDV 1980 § 11 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Bearbeitungs- und Verarbeitungsfällen (Law)
...tands, der an den Beauftragten übergeben oder versendet wurde, 3. den Ort und den Tag der Entgegennahme des Gegenstands durch den Beauftragt...
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WeinÜV 1995 § 11 Ausnahmen und Erleichterungen (Law)
...tabe a der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 genannten Händlern gilt die Sammlung aller Begleitpapiere als Buchführung. (3) Die Eintragungen in die Ein- und Ausgangsbücher können unter den Voraus...
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SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)
...tationsträger gleichzeitig mit der Einleitung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation, während ihrer Ausführung und nach ihrem Abschluss, ob durch geeignete Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsl...
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SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
...talerträge, bei denen auf Grund des Freistellungsauftrags vom Steuerabzug Abstand genommen worden ist. Es stellt zusätzlich Namen und Anschrift des Empfängers des Freistellungsauftrags fest.
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SpedKfmAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)
...tattgefunden hat, unabhängig von der Flagge, die ein am Seeunfall beteiligtes Schiff führt, oder 3. nach Maßgabe des § 17 ein begründetes In...
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StPO § 11 Gerichtsstand bei Auslandstaten exterritorialer Deutscher und deutscher Beamter (Law)
...tandes den Wohnsitz, den sie im Inland hatten. Wenn sie einen solchen Wohnsitz nicht hatten, so gilt der Sitz der Bundesregierung als ihr Wohnsitz. (2) Auf Wahlkonsuln sind diese Vorschrifte...
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TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)
...tabe c und d der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 festgelegten Umrechnungssatz mehr als 20 Großvieheinheiten je Woche oder mehr als 1 000 Großvieheinheiten je Jahr beträgt, müssen Schweine mit einem Gewi...
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TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)
...Tage der Veröffentlichung der Festlegung durch die zuständige Behörde im Bundesanzeiger das innergemeinschaftliche Verbringen von Schweinen, die aus Betrieben in diesen Bezirken stammen, und von frisc...
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StrWAusbV 2002 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
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AVAG 2001 § 11 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)
...tatt bei dem Beschwerdegericht bei dem Gericht des ersten Rechtszuges eingelegt wird; die Beschwerde ist unverzüglich von Amts wegen an das Beschwerdegericht abzugeben. (3) Die Beschwerde de...