SGB 12 § 128c Art und Höhe der Bedarfe (Law)

...Kranken- und Pflegeversicherung, getrennt nach a) Beiträgen für eine Pflichtversicherung in der gesetzlichen Krankenv...

TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

...kmale des Gemeinschaftsmodells des Nachweises einer Zusatzbescheinigung Das Gemeinschaftsmodell des Nachweises einer Zusatzbescheinigung ist auf DIN A4-Papier zu erste...

UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)

...kel 14 Polizeiaufsicht Soweit Vorschriften die Polizeiaufsicht zulassen, treten sie außer Kraft. Artikel 15 ...

BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...145 Unterfranken Ackerbau Kleinbetriebe 0 bis unter 40 EGE –488 214 ...

BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)

...ktualisierung des Sicherheitsberichts auf Grund der in § 9 Absatz 5 vorgeschriebenen Überprüfungen hat die zuständige Behörde dem Betreiber die Ergebnisse ihrer Prüfung des Sicherheitsberichts, gegebe...

BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)

...kelverbindungen (Nickelmonoxid, Nickeldioxid, Nickelsulfid, Trinickeldisulfid, Dinickeltrioxid) ...

ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)

...kung vom heutigen Tage wird ihm/ihr die Approbation als Arzt/Ärztin erteilt. ...

BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

...Kreiswahlvorschlag der .................................. I I B I (Kennwort des anderen Kreiswahl- I ...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2) (Law)

...kennung erteilt wurde, eine Aufstellung über bereits vorliegende Anerkennungsbescheide unter Angabe der Anerkennungsbehörde, Aktenzeichen und Datum der Anerkennung; Kopien der Bescheide sind auf Auffo...

BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)

...k oder errichtet sie. (2) "Prüfingenieur für Baustatik" - im folgenden Prüfingenieur genannt - ist, wer als solcher von der obersten Bauaufsichtsbehörde zugelassen wurde. Personen,...

AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)

...kkommission zu beteiligen ist, welche Anforderungen an die Unabhängigkeit und Sachkunde einer solchen Ethikkommission zu stellen sind, und unter welchen Voraussetzungen ihre Registrierung vorzunehmen ...

ÜblG 1 § 12 (Law)

...keit abhängig gemacht worden sind, so übernimmt der Bund nur die Kosten, die bei Anwendung der Vorschriften der Fürsorgepflichtverordnung aufzuwenden gewesen wären. Das gleiche gilt für Fürsorgeleistu...

BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)

...ks zuständig, in dem die berechtigte Person ihren letzten inländischen Wohnsitz hatte; hilfsweise ist die Behörde des Bezirks zuständig, in dem der entsendende Dienstherr oder Arbeitgeber der berechti...

ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)

In einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrags in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung kann zugelassen werden, 1. abwe...

ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)

Die Vorschriften des § 12 der EBO gelten entsprechend.

EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)

...können. (2) Das Verbindungsbüro kann nach entsprechender Erstellung durch die Vollstreckungsbehörde ein Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen stellen, wenn ...

EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)

...keit nachzuweisen. Er erteilt der Rechtsanwaltskammer alle Auskünfte und übermittelt ihr alle Unterlagen, die für den Nachweis geeignet sind. Die Rechtsanwaltskammer kann den Antragsteller auffordern,...

ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

...14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.