• BerlinFG § 18 Anwendung der §§ 16 und 17 durch Arbeitnehmer (Law)

  ...so kann die Veranlagung zur Anwendung der Vorschriften der §§ 16 und 17 beantragt werden; § 46 Abs. 2 Nr. 8 Buchstabe a und Abs. 3 und 5 des Einkommensteuergesetzes ist sinngemäß anzuwenden.

• KlauenPflPrV Anlage 3 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 239) ...

• KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 240) ...

• WeinV 1995 Anlage 8 (zu § 17) (Law)

  ...17 16,4 136 19,4 42 4,7 61 ...

• KflDiAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)

  ...Softwarekomponenten beachten d) Betriebssystem, Standardsoftware und betriebsspezifische Software an...

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  Wer für eine angemessene Wohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• ITKTAusbV Anlage 3 Teil A (zu § 17) (Law)

  ...sorganisatorischer und sozialer Aspekte entwickeln und bewerten c) Systemkonfiguration sowie Hard- und Softwareschnittstel...

• ITKTAusbV Anlage 3 Teil B (zu § 17) (Law)

  ...1783 - 1784) ...

• DruckLV Anhang 1 (§§ 4 und 17 Abs. 2 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)

  ...sonenschleusen, Materialschleusen, kombinierte Schleusen (1) Personenschleusen müssen mindestens 1,60 m hoch und so bemessen sein, daß auf jede Person ei...

• StrlSchV 2001 Anlage I (zu §§ 8, 12, 17, 21) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2001, 1766; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BEGDV 1 § 7 Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre (Law)

  ...sofern sie im Zusammenhang mit ihrer Ausbildung Dienstbezüge, Arbeitsentgelt oder sonstige Zuwendungen in entsprechender Höhe nicht erhalten, bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres, ...

• EuWO 1988 Anlage 2 (zu § 17 Abs. 5) (Law)

  ...sonderes Formblatt (in Erst- und Zweitausfertigung) auszufüllen. Sammelanträge sind nicht möglich. Der Antrag sollte frühestmöglich gestellt werden; er muss spätestens bis zum 21. T...

• FZV 2011 Anlage 10a (zu § 17 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...17 FZV Das vorstehende Kennzeichen ist ...

• IGV-DG Anlage 1a (zu § 17 Absatz 3) (Law)

  ...17, 2632 - 2633)

• Nichtannahmebeschluss vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat 3. Kammer) - 2 BvR 1377/07 (Urteil)

  ...170, 172 VwGO im Strafvollzugsrecht kein Raum ist und Entscheidungen auf dem Gebiet des Strafvollzugsrechts daher nicht vollstreckbar sind (vgl. OLG Frankfurt, Beschlüsse vom 10. März 1983 - 3 Ws 117/...

• KSpG Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...so wird das Überwachungskonzept entsprechend aktualisiert. 2. Nachsorgeüberwachung Die Nachsorgeüberwachung stützt sich auf ...

• PflKartV 1986 Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 20 Abs. 3) (Law)

  ...17 Abs. 1 - 500 25 kg ...

• SGB 11 § 35a Teilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches (Law)

  ...so wie die sonstigen Vorschriften dieses Buches unberührt.

• RebPflV 1986 Anlage 4 (zu § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 4) (Law)

  ...Sortenbezeichnung, gegebenenfalls Klon (Bei Pfropfreben ist diese Angabe für die Unterlage und das Edelreis erforderlich.) 1.9 ...

• ViehVerkV 2007 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 2 und § 17 Absatz 3) (Law)

  ...sonderung von Tieren vorhanden sein, so dass beim Auftreten einer ansteckenden Krankheit alle seuchenkranken und verdächtigen Tiere abgesondert werden können. 3. ...