• AAppO Anlage 10 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 1, Abs. 5 Nr. 1, § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 erster Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...mazeutischen Prüfung Herr/Frau..........................., geboren am ....................... in...

• MoselSchPV 1997 § 8.07 Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet (Law)

  ...Mosel-km 206,00 bis Mosel-km 219,00 (Grevenmacher-Wellen) von Mosel-km 223,00 bis Mosel-km 234,00 (Stadtbredimus-Palzem) von Mosel-km 23...

• BAPostG § 10 Wirtschaftsführung, Rechnungslegung (Law)

  ...mtenversorgungskasse einen Jahresabschluss und einen Lagebericht auf. Die §§ 21 und 22 gelten mit der Maßgabe entsprechend, dass die Entlastung der Präsidentin oder des Präsidenten erst nach der Entla...

• BattG § 10 Pfandpflicht für Fahrzeugbatterien (Law)

  ...mmt, verpflichtet, auf Verlangen des Endnutzers die Rücknahme ohne Pfanderstattung schriftlich oder elektronisch zu bestätigen. Ein Vertreiber, der Fahrzeugbatterien unter Verwendung von Fernkommunika...

• AktGEG § 10 Nebenverpflichtungen der Aktionäre (Law)

  ...mens oder die Satzungsbestimmungen über die Nebenverpflichtungen, so sind diese Änderungen nur einzutragen, wenn zugleich bestimmt wird, ob die Leistungen entgeltlich oder unentgeltlich zu erbringen s...

• BDG § 10 Entfernung aus dem Beamtenverhältnis (Law)

  ...mtsbezeichnung und die im Zusammenhang mit dem Amt verliehenen Titel zu führen und die Dienstkleidung zu tragen. (2) Die Zahlung der Dienstbezüge wird mit dem Ende des Kalendermonats eingest...

• ArbZG § 10 Sonn- und Feiertagsbeschäftigung (Law)

  ...men auf Ton- und Bildträger sowie beim Transport und Kommissionieren von Presseerzeugnissen, deren Ersterscheinungstag am Montag oder am Tag nach einem Feiertag liegt, ...

• AbgG § 10 Wahlbeamte auf Zeit (Law)

  ...mte auf Zeit von § 6 abweichende Regelungen treffen.

• AKG § 10 Ansprüche aus Grundpfandrechten (Law)

  ...m Geltungsbereich dieses Gesetzes belegenen Grundstücken oder grundstücksgleichen Rechten ruhen oder in einem Schiffsregister oder Schiffsbauregister im Geltungsbereich dieses Gesetzes eingetragen und...

• AktG § 10 Aktien und Zwischenscheine (Law)

  ...26/EG und 2014/65/EU und der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 1) oder c) einem sonstigen a...

• BedGgstV § 10 Kennzeichnung, Nachweispflichten (Law)

  ...2) Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Keramik, die noch nicht mit Lebensmitteln in Berührung gekommen sind, gilt Absatz 1a Satz 1 entsprechend. Die Erklärung muss vom Hersteller oder, sofern dies...

• Biokraft-NachV § 10 (Law)

  (weggefallen)

• BNDG § 10 Kennzeichnung und Löschung (Law)

  ...mmung der G10-Kommission. Die G10-Kommission bestimmt die weitere Dauer der Zurückstellung. Fünf Jahre nach Erhebung der Daten kann mit Zustimmung der G10-Kommission endgültig von der Mitteilung abges...

• EUBeitrG § 10 Beitreibungsersuchen in andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...maßnahmen ist. Er muss im anderen Mitgliedstaat weder durch einen besonderen Akt anerkannt noch ergänzt oder ersetzt werden. Dem Beitreibungsersuchen können weitere Dokumente, die im Zusammenhang mit ...

• EuWG § 10 Aufstellung der Wahlvorschläge (Law)

  ...meinen Vertreterversammlung müssen unmittelbar aus der Mitte einer oder mehrerer Mitgliederversammlungen oder aus der Mitte von Vertreterversammlungen gewählt worden sein, die ihrerseits entweder aus ...

• CWÜV § 10 Besondere Meldevorschriften (Law)

  ...2 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen erlaubten Zwecke produziert hat. Für die Kalenderjahre ab 1946 sind Meldungen innerhalb von sechs Monaten nach dem in § 15 Satz 2 bestimmten Zei...

• DüngG § 10 Wissenschaftlicher Beirat (Law)

  ...ministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates einen Wissenschaftlichen Beirat zu errichten, der es in Düngungsfragen berät. In dem Beirat sollen insbesondere die ...

• DRiG § 10 Ernennung auf Lebenszeit (Law)

  ...m Richter auf Lebenszeit kann ernannt werden, wer nach Erwerb der Befähigung zum Richteramt mindestens drei Jahre im richterlichen Dienst tätig gewesen ist. (2) Auf die Zeit nac...

• BWahlGV § 10 Eröffnung der Wahlhandlung (Law)

  ...mit dem amtlichen Stimmzettel übereinstimmt, 2. eine Abbildung der Seite des Wahlgerätes, an der der Wähler seine Stimme abg...

• FahrzIAAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...mehr anzuwenden.