-
BVO 2 Inhaltsübersicht (Law)
...steuerbegünstigten Wohnraum, der mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefördert ist § 4b ...
-
BVO 2 § 50 (Law)
(Inkrafttreten)
-
GDtWahlVDVtr Art 2 (Law)
...ster des Innern der Deutschen Demokratischen Republik erforderlichenfalls Anpassungsvorschriften für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie für Ber...
-
HöBetrV Anlage 2 (Law)
...Schutzplätze Höchstbetrag der Herstellungskosten im Sinne des § 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes - DM - ...
-
LuftPersVDV 2 Eingangsformel (Law)
...s § 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und 5 des Luftverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. März 1999 (BGBl. I S. 550), der zuletzt durch Artikel 2 Nr. 2 des Gesetzes vom 19. April 2005 (BGBl....
-
RechVersV Muster 2 (Law)
...S. 3413; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares Mu...
-
SDLWindV Anlage 2 (Law)
...sanlage sowohl aus neu errichteten als auch aus alten Windenergie-Erzeugungseinheiten besteht:
-
UErgGDV 2 § 3 (Law)
...so genügt es, wenn die Vermittlungsstelle bestätigt, daß die Rechtsnachfolge des Erben oder eines Miterben nachgewiesen ist, und daß für ihn die Voraussetzungen des Absatzes 2 oder 3 gegeben sind. Ist...
-
SPV Anlage 2 (Law)
...ster-(Vermessungs-)amt: Teltow-Fläming Sonderungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes – BoSoG...
-
Grundgesetz Artikel 2 (Law)
...ssungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines G...
-
BewG§39DV 2 § 2 (Law)
...s Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 851)...
-
LuftPersVDV 2 § 2 Zweck der Ausbildung (Law)
...sonal die aus Gründen der Sicherheit des Luftverkehrs und der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln. Eine besondere Form der Ausbildung ist auch die...
-
SprengV 2 § 2 Allgemeine Anforderungen (Law)
...sionsgefährliche Stoffe sind nach den Vorschriften des Anhangs dieser Verordnung und im Übrigen nach dem Stand der Technik, den sonstigen gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie den allgeme...
-
BVO 2 § 2 Gegenstand der Berechnung (Law)
...stimmung der Bewilligungsstelle ist die Zustimmung des Darlehens- oder Zuschußgebers erforderlich. (8) Gelten nach § 15 Abs. 2 Satz 2 oder § 16 Abs. 2 oder 7 des Wohnungsbindungsgesetzes ein...
-
EuWO 1988 Anlage 11 (zu § 27 Abs. 3) (Law)
...sonalausweises - Unionsbürger: Ihres Identitätsausweises - oder Reisepasses durch Stimmabgabe im Wahlraum in einem beliebigen Wahlbezirk des/der auf dem Wahlschein bezeichneten Kreises/kreisfreien Sta...
-
SGB 11 § 20 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)
...s Vorruhestandsgeldes versicherungspflichtig waren und das Vorruhestandsgeld mindestens in Höhe von 65 vom Hundert des Bruttoarbeitsentgelts im Sinne des § 3 Abs. 2 des Vorruhestandsgesetzes gezahlt w...
-
SGB 11 § 21 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen (Law)
...sunterhalt im Rahmen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz oder nach Gesetzen beziehen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen, ...
-
SGB 11 § 45c Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung (Law)
...s Bundesversicherungsamt zugunsten des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung (§ 65) überwiesen werden. Näheres über das Verfahren der Auszahlung der Fördermittel, die aus dem Ausgleichsfonds zu finan...
-
SGB 11 § 61 Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte (Law)
...2 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes und Bezieher einer Übergangsversorgung nach § 7 des Tarifvertrages über einen sozialverträglichen Personalabbau im Bereich des Bundesministeriums...
-
SGB 11 § 117 Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden (Law)
...schriften zuständigen Aufsichtsbehörde bedingte Mehr- oder Minderkosten sind, soweit sie dem Grunde nach vergütungsfähig im Sinne des § 82 Abs. 1 sind, in der nächstmöglichen Pflegesatzvereinbarung zu...