• HöBetrV Anlage 3 (Law)

  ...30 83.700 31 ...

• SGB 3 § 37a (Law)

  (weggefallen)

• RechPensV Muster 3 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2003, 262) ...

• SPV Anlage 3 (Law)

  ...3711 - 3713) Sonderungsbehörde: Kataster-(Vermessungs-)amt: Frankfurt/Oder ...

• SGB 3 § 413 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 423 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 424 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 429 (Law)

  (weggefallen)

• AUV 2012 § 13 Reisegepäck (Law)

  ...3 bis 6 und in den Fällen des § 12 Absatz 4 für die angestellte Betreuungsperson oder Ersatzkraft. (2) Bei Flugreisen werden die Auslagen ...

• BAPostG § 13 Überleitung der Beamtinnen und Beamten (Law)

  Die Beurlaubung der Beamtinnen und Beamten, die im Rahmen eines privatrechtlichen Arbeitsverhältnisses für den Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation e. V. tätig sind, ist aufgehoben. ...

• BArtSchV 2005 § 13 Kennzeichnungsmethoden (Law)

  ...3. Säugetiere vorrangig mit dem Transponder, ansonsten mit der Dokumentation oder mit sonstigen Kennzeichen; 4. ...

• BBG 2009 § 13 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

  ...3. im Fall des Absatzes 1 Nr. 3 Buchstabe a eine Ausnahme nach § 7 Abs. 3 nachträglich zugelassen wird.

• BBhV § 13 Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern (Law)

  ...3 Satz 4 und nach § 22 Absatz 6 beihilfefähig.

• AtG § 13 Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen (Law)

  ...34 einzustehen hat. Diese Einstandspflicht steht bei Anwendung dieses Gesetzes der Deckungsvorsorge gleich. Für den Bund gelten die Sätze 2 und 3 nicht. (5) Gesetzliche Schadensersatzverpfli...

• AufenthG 2004 § 13 Grenzübertritt (Law)

  ...3 Abs. 1 mitzuführen und sich der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs zu unterziehen. (2) An einer zugelassenen Grenzübergangsstelle ist ein Ausländer erst eingereist,...

• AEntG 2009 § 13 Rechtsfolgen (Law)

  Eine Rechtsverordnung nach § 11 steht für die Anwendung der §§ 8 und 9 sowie der Abschnitte 5 und 6 einer Rechtsverordnung nach § 7 gleich.

• AKG § 13 Ansprüche auf Abgabe von Erklärungen (Law)

  Zu erfüllen sind Ansprüche (§ 1) auf Erteilung von Auskünften, Quittungen, Arbeitsbescheinigungen, Zeugnissen und ähnlichen Bescheinigungen sowie auf Abgabe von Erklärungen gegenüber den öffentlichen ...

• BEGDV 1 § 13 Hundertsatz der Rente (Law)

  ...30 vom Hundert ermäßigt werden. (3) Zu den nach § 18 Abs. 2 BEG zu berücksichtigenden Umständen gehören insbesondere 1. ...

• BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

  ...3) Die eingesetzten Messeinrichtungen sind halbjährlich einmal von einer nach Landesrecht zuständigen Behörde bekannt gegebenen Stelle zu überprüfen.

• BImSchV 41 § 13 Nachweise der Fachkunde und gerätetechnischen Ausstattung (Law)

  ...3) Ungeachtet der Anforderungen des Absatzes 2 kann die zuständige Behörde ein Fachgespräch mit dem oder der bekannt zu gebenden Sachverständigen führen. Die gerätetechnische Ausstattung des oder der ...