ButtV 1997 Anlage 2 (zu § 12 Abs. 3) (Law)

...undesrepublik Deutschland unter der Bezeichnung "Markenbutter" bestimmte Butter folgende Merkmale erfüllt: Buttersorte (bitte ankreu...

TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)

...3 Bei Anwendung des stumpfen Schlages auf den Kopf zur Betäubung von Fischen nach Nummer 9.2 ist die Dauer zwischen Fang und Betäubung so kurz wie möglich zu...

BImSchV 12 2000 Anhang IV Informationen in den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen (Law)

...ungen zur Ausbildung und Schulung des Personals in den Aufgaben, deren Wahrnehmung von ihm erwartet wird, sowie gegebenenfalls zur Koordinierung dieser Ausbildung und Schulung mit externen Notfall- un...

BBodSchV Anhang 3 (Law)

...ung belasteter Bereiche oder zur Beurteilung der Eignung von Sanierungsverfahren im Einzelfall nicht ausreichen, sind ergänzende Untersuchungen zur Prüfung der Eignung eines Verfahrens durchzuführen. ...

BEGDV 3 § 37 (Law)

...ur durch wesentliche Beschränkung oder durch Versetzung in eine erheblich geringer entlohnte Beschäftigung geschädigt worden ist. (5) § 113 Abs. 2 und 3 BEG findet auch dann Anwendung, wenn ...

BEGDV 3 § 38a (Law)

...302 306 319 338 363 368 375 ...

BEGDV 3 § 42 (Law)

(weggefallen)

HGBEG Art 3 (Law)

-

SGB 3 Inhaltsübersicht (Law)

...ung und Nutzung von Daten durch die Bundesagentur § 395 Datenübermittlung an Dritte; Erhebung, Verarbeitung und Nutzung vo...

SDLWindV Anlage 3 (Law)

...ungsbezug darf nicht zur Auslösung des Blindleistungs-Unterspannungsschutzes führen. Nicht eingehalten werden muss die Anforderung im Abschnitt 3.3.13.5 Absatz 2 des TransmissionCodes ...

RechVersV Formblatt 3 (Law)

...undstelle: BGBl. I 1994, S. 3405 - 3407; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

SGB 3 § 291 (Law)

(weggefallen)

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)

...u entnehmen, und zwar für schwarz RAL 9005, blau RAL 5012 und grün RAL 6010; der Farbton des Untergrundes des Kennzeichens ist weiß (ws) nach DIN 6171 Teil 1: 03.89, Tabelle 3. Bei Verwendung von Stah...

SGB 12 § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland (Law)

...ur Kostenerstattung, die nach der vor dem 1. Januar 1994 geltenden Fassung des § 108 des Bundessozialhilfegesetzes entstanden oder von der Schiedsstelle bestimmt worden ist, bleibt bestehen.

SGB 12 § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 (Law)

...ufe 6 der Anlage zu § 28 nicht mit dem sich nach der Verordnung nach § 40 ergebenden Prozentsatz fortzuschreiben, solange sich durch die entsprechende Fortschreibung des Betrages nach § 8 Absatz 1 Sat...

BHV1V Anlage 3 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...3 /neun Monate 3 /zwölf Monate 3 nach der letzten serologischen Untersuchung, spätestens jedoch für den Bestand 1...

GesBergV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 3) (Law)

...untersuchung sowie der Anamnese im Rahmen der Nachuntersuchung nach ärztlichem Urteil von einzelnen Untersuchungsinhalten abgewichen werden kann und insbesondere Blut- und Urinanalysen nur dann erneut...

LuftBODV 3 2009 § 8 Sonstige Ausrüstung (Law)

...uerlöscher im Cockpit und in jedem Fluggastraum, wenn dieser durch die Besatzung nicht leicht zu erreichen ist, 3. aktuellen und entsprechen...

LuftBODV 3 2009 § 30 Schleppstarts (Law)

...uftfahrzeugführer dürfen Segelflugzeuge oder Motorsegler, die nicht mit einer Bugkupplung ausgerüstet sind, nur dann durch andere Luftfahrzeuge beim Start schleppen lassen, wenn sie mindestens fünf Sc...