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SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)
(1) Bauwerke sind Gebäude, Baulichkeiten nach § 296 Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik und Grundstückseinrichtungen. (2) Grundstückseinrichtungen sind insbeson...
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SeelotG § 5 (Law)
...5. die Voraussetzungen festzulegen, unter denen Schiffe beim Befahren eines Seelotsreviers zur Annahme von Seelotsen verpflichtet sind. ...
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SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)
...ssungsbehörde einzuziehen. (5) Zulassungsbehörde ist das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt, in dessen Bezirk das Sportboot oder Wassermotorrad seinen ständigen Liegeplatz hat ode...
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RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)
(1) Versicherte haben Anspruch auf Bergmannsaltersrente, wenn sie 1. die Regelaltersgrenze erreicht haben, ...
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NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)
...sschließlich nach ökologischen Erfordernissen und entsprechend der wissenschaftlichen Aufgabenstellung der einzelnen Gebiete. 11. ...
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RuStAG § 5 (Law)
Durch die Erklärung, deutscher Staatsangehöriger werden zu wollen, erwirbt das vor dem 1. Juli 1993 geborene Kind eines deutschen Vaters und einer ausländischen Mutter die deutsche Staats...
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VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.
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UmstBauSparkV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)
(1) Ist eine Bausparkasse in der Verfügung über einen Vermögensgegenstand in der Weise beschränkt, daß sie über ihn nur mit Genehmigung einer Behörde oder mit Zustimmung eines Dritten verfügen kann, s...
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VergoldAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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WOSprAuG § 5 Vorschlagslisten (Law)
...sschusses zu wählen, erfolgt die Wahl auf Grund von Vorschlagslisten. Die Vorschlagslisten sind von den leitenden Angestellten vor Ablauf von zwei Wochen seit Erlaß des Wahlausschreibens beim Wahlvors...
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TfV § 5 Voraussetzungen (Law)
...5. seine allgemeinen Fachkenntnisse im Rahmen einer Prüfung nachgewiesen hat, die mindestens die in Anlage 5 aufgeführten allgemeinen Themen umfasst; ...
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FahrschAusbO 2012 Anlage 5 (zu § 5 Absatz 4) (Law)
...5 5 5 D DE 4 3 1 ...
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FinDAGKostV (XXXX) §§ 5 bis 12b (weggefallen) (Law)
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HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)
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BinSchStrO 2012 Anlage 5 (Law)
(ohne Inhalt)
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ErbStDV 1998 Muster 5 (§ 7 ErbStDV) (Law)
...sses Nachlass- vollstrecker- über die zeugnisses *...
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FeV 2010 Anlage 5 (Law)
...ssen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E sowie der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung müssen sich untersuchen lassen, ob Erkrankungen vorliegen, die die Eignung oder die bedingte Eignung ausschließen. S...
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IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)
...ssenen Maßnahmen. Sie steuern technologische und personelle Ressourcen so, dass die Projektergebnisse anforderungsgerecht, das heißt qualitätsgerecht, zeitgerecht und im geplanten Budgetrahmen erreich...
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IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)
...ssteigernde Einflüsse von Arbeitssituationen, Arbeitsumgebung und Arbeitsverhalten im Team auf die Arbeitsergebnisse erkennen und anwenden l) ...
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LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung "Logopäd(e)in" ...