• StFachAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TierSchG § 5 (Law)

  ...strieren von unter vier Wochen alten männlichen Rindern, Schafen und Ziegen, sofern kein von der normalen anatomischen Beschaffenheit abweichender Befund vorliegt, 1a. ...

• TÄHAV § 5 (weggefallen) (Law)

  -

• TAppV § 5 Prüfungsausschüsse (Law)

  (1) Bei jeder Universität wird je ein staatlicher Prüfungsausschuss für die Tierärztliche Vorprüfung und für die Tierärztliche Prüfung gebildet. (2) Jeder Prüfungsausschuss besteht aus dem o...

• StVollzG § 5 Aufnahmeverfahren (Law)

  (1) Beim Aufnahmeverfahren dürfen andere Gefangene nicht zugegen sein. (2) Der Gefangene wird über seine Rechte und Pflichten unterrichtet. (3) Nach der Aufnahme wird der Gefangene...

• AZRG-DV § 15 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung (Law)

  ...5 des AZR-Gesetzes mögliche Auskunftserteilung an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz schriftlich bei der Registerbehörde verlangen. Die zur datenschutzrechtlichen Kontrolle schriftlich niederg...

• BauNVO § 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen (Law)

  ...5 des Baugesetzbuchs zu erfolgen. (3) Die Zulässigkeit der Anlagen in den Baugebieten ist nicht allein nach den verfahrensrechtlichen Einordnungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der...

• BauWiAusbV 1999 § 15 Zwischenprüfung (Law)

  ...struktion einschließlich Beplankung, 5. Herstellen eines Verbundestrichs, 6. ...

• AktGEG § 15 Übergangsvorschrift zu § 161 des Aktiengesetzes (Law)

  Die Erklärung nach § 161 des Aktiengesetzes ist erstmals im Jahr 2002 abzugeben. Sie kann in diesem Jahr aber darauf beschränkt werden, dass den Empfehlungen der "Regierungskommission Deutscher C...

• BDSG 1990 § 15 Datenübermittlung an öffentliche Stellen (Law)

  ...5) Sind mit personenbezogenen Daten, die nach Absatz 1 übermittelt werden dürfen, weitere personenbezogene Daten des Betroffenen oder eines Dritten so verbunden, dass eine Trennung nicht oder nur mit ...

• AbfVerbrG 2007 § 15 Anlaufstelle (Law)

  ...5 Nr. 1 des Basler Übereinkommens und im Sinne des Artikels 54 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006. (2) Die in diesem Gesetz genannten Bundes- und Landesbehörden tauschen unter Beachtung von §...

• AEG 1994 § 15 Gemeinwirtschaftliche Leistungen (Law)

  (1) Für die Auferlegung oder Vereinbarung gemeinwirtschaftlicher Leistungen ist die Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 des Rates maßgebend. Zuständig im Sinne dieser Verordnung sind für Eisenbahnen des Bund...

• AO 1977 § 15 Angehörige (Law)

  ...5. Kinder der Geschwister, 6. Ehegatten oder Lebenspartner der Geschwister und Geschwister der Ehegatten oder...

• BEGDV 1 § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

  Bei der Anrechnung von Leistungen auf laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Hinterbliebenen mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden ...

• BewG § 15 Jahreswert von Nutzungen und Leistungen (Law)

  ...5,5 Prozent anzunehmen. (2) Nutzungen oder Leistungen, die nicht in Geld bestehen (Wohnung, Kost, Waren und sonstige Sachbezüge), sind mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsorts anzus...

• BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

  ...5 errichtete Gasfeuerungsanlagen mit Außenwandanschluss. (5) § 14 Absatz 4 und 5 gilt entsprechend.

• BinSchUO2008Anh XII § 15 Besondere Vorschriften für laufendes Gut (Law)

  ...50 85 12 > 150 116 ...

• BGSG 1994 § 15 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...strebten Erfolg erkennbar außer Verhältnis steht. (3) Eine Maßnahme ist nur solange zulässig, bis ihr Zweck erreicht ist oder sich zeigt, daß er nicht erreicht werden kann.

• Biokraft-NachV § 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen (Law)

  (1) Schnittstellen können für Biokraftstoffe, die sie hergestellt haben, einen Nachhaltigkeitsnachweis ausstellen, wenn 1. sie e...

• EnEV 2007 § 15 Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik (Law)

  ...53 : 2007-11 entspricht. Für die Betriebsstundenzahl sind die Nutzungsrandbedingungen nach DIN V 18599-10 : 2011-12 und für den Luftvolumenstrom der Außenluftvolumenstrom maßgebend.