• BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Die Verordnung gilt für den Bau oder die wesentliche Änderung von öffentlichen Straßen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen und Straßenbahnen (Straßen und Schienenwege). ...

• BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...II. ...

• EinigVtr Anlage I Kap II D III Anlage I Kapitel II (Law)

  ...III Sachgebiet K Abschnitt III aufgeführten Maßgaben. d) (nicht mehr anzuwenden) ...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII C III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Folgende Par...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII F III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...III Nr. 1, bereits ab 1. Januar 1991 das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch gilt. d) Die §§ 43 bis 4...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII G III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. § 71 Buchstabe c des Gesetzes ü...

• EinigVtr Anlage II Kap XI B III Anlage II Kapitel XI (Law)

  ...III, Gliederungsnummer 9231-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Januar 1987 (BGBl. I S. 486), gleich. ...

• EinigVtr Anlage II Kap XVI B III Anlage II Kapitel XVI (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: Verordnung über die Erhöhung der Entgelte der Lehrlinge vom 15. Mär...

• BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)

  (1) Für eine Ausbildung im Ausland nach § 5 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 5 wird Ausbildungsförderung längstens für die Dauer eines Jahres geleistet. Innerhalb eines Ausbildungsabschnitts gilt Satz 1 ...

• AgrStatG § 16 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  Die Baumobstanbauerhebung wird allgemein alle fünf Jahre, beginnend 1992, in der Zeit von Januar bis Juni durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumobstflächen erhoben.

• BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Werts der baulichen Anlage sind die aus Erfahrungssätzen abzuleitenden Herstellungskosten je Raum- oder Flächeneinheit mit der Anzahl der entsprechenden Bezugseinhe...

• EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)

  (1) Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die eine Privatperson für ihren Eigenbedarf in einem anderen Mitgliedstaat im steuerrechtlich freien Verkehr erwirbt und selbst in das Steuergebiet...

• EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)

  (1) 1 Zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb gehören auch Gewinne, die erzielt werden bei der Veräußerung 1. ...

• EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)

  Die Gemeinden und Gemeindeverbände können von einer Bestimmung nach Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkältevers...

• BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)

  (1) Das Unabhängige Gremium besteht aus 1. einer Vorsitzenden oder einem Vorsitzenden, 2. ...

• FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

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• HkNDV § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen (Law)

  (1) Auf Antrag der Kontoinhaberin oder des Kontoinhabers überträgt die Registerverwaltung einen Herkunftsnachweis auf das Konto einer anderen Kontoinhaberin oder eines anderen Kontoinhabers (Erwerberi...

• GeflPestSchV § 16 Anordnung für weitere Bestände (Law)

  Die zuständige Behörde kann, soweit es aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist, für weitere Bestände Maßregeln nach § 15 anordnen, insbesondere wenn für die Bestände auf Grund ihres Sta...

• KlauenPflPrV § 16 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  Auf Antrag kann die zuständige Stelle den Prüfling von der Prüfung einzelner Prüfungsbestandteile nach § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 3 und § 15 Absatz 3 freistellen, wenn in den letzten fünf Jahren vor A...

• JuSchG § 16 Sonderregelung für Telemedien (Law)

  Regelungen zu Telemedien, die in die Liste jugendgefährdender Medien nach § 18 aufgenommen sind, bleiben Landesrecht vorbehalten.