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AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)
...on Vorhaben zur Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlen am Menschen in der medizinischen Forschung eine Ethikkommission zu beteiligen ist, welche Anforderungen an die Unabhängigkeit ...
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ÜblG 1 § 12 (Law)
...ondere nicht von der im Einzelfall nachgewiesenen Hilfsbedürftigkeit abhängig gemacht worden sind, so übernimmt der Bund nur die Kosten, die bei Anwendung der Vorschriften der Fürsorgepflichtverordnun...
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BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)
...on ihren letzten inländischen Wohnsitz hatte; hilfsweise ist die Behörde des Bezirks zuständig, in dem der entsendende Dienstherr oder Arbeitgeber der berechtigten Person oder der Arbeitgeber des Eheg...
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ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)
...on § 11 Abs. 1 die Anzahl der beschäftigungsfreien Sonntage in den Einrichtungen des § 10 Abs. 1 Nr. 2, 3, 4 und 10 auf mindestens zehn Sonntage, im Rundfunk, in Theaterbetrieben, Orchestern sowie bei...
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ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)
...orschriften des § 12 der EBO gelten entsprechend.
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EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)
...ofern und soweit diese nach dem Sechsten Teil der Abgabenordnung zulässig sind. Hierfür ist Voraussetzung, dass Sicherungsmaßnahmen sowohl des Mitgliedstaates der ersuchenden als auch der ersuchten de...
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EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)
...olgende Angaben enthalten müssen: Aktenzeichen, Gegenstand, Zeitraum, Art und Umfang der Tätigkeit, Sachstand. Ferner sind auf Verlangen der Rechtsanwaltskammer anonymisierte Arbeitsproben vorzulegen....
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ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)
...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
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FinVermV § 12 Statusbezogene Informationspflichten (Law)
...oder § 34e Absatz 1 der Gewerbeordnung, so werden die Informationspflichten nach Absatz 1 durch die Informationspflichten nach § 11 der Versicherungsvermittlungsverordnung erfüllt, sofern die nach Abs...
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FlechtwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)
...ozess- und produktbezogenen Unterlagen dokumentieren und dazu ein auftragsbezogenes Fachgespräch führen; das Fachgespräch wird auf der Grundlage der prozess- und produktbezogenen Aufzeichnungen sowie ...
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GGArt29Abs6G § 12 Ungültige Stimmen (Law)
...oder nur einer von ihnen gekennzeichnet ist; sonst zählen sie als eine ungültige Stimme. Ist der Stimmumschlag leer abgegeben worden, so gilt die Stimme als ungültig. (3) Bei de...
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HkNDV § 12 Änderung von Anlagendaten (Law)
...oder der Anlagenbetreiber die Richtigkeit der geänderten Daten nach § 10 Absatz 2 Nummer 4 bis 6, 9 sowie 12 bis 17 durch eine Bestätigung des Umweltgutachters oder der Umweltgutachterorganisation nac...
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HebG 1985 § 12 (Law)
...oder den Schüler für die Zeit nach Beendigung des Ausbildungsverhältnisses in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit beschränkt, ist nichtig. Dies gilt nicht, wenn die Schülerin oder der Schüler inn...
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MitbestG § 12 Wahlvorschläge für Delegierte (Law)
...orschläge machen. Jeder Wahlvorschlag muss von einem Zwanzigstel oder 50 der jeweils wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 bezeichneten Arbeitnehmer oder der leitenden Angestellten des Betriebs unterze...
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JGG § 12 Hilfe zur Erziehung (Law)
...ozialgesetzbuch oder 2. in einer Einrichtung über Tag und Nacht oder in einer sonstigen betreuten Wohnform im Sinne des § 34 des Achten Buch...
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KHEntgG § 12 Vorläufige Vereinbarung (Law)
...oder Mindererlöse des Krankenhauses infolge der erhobenen vorläufigen Entgelte werden durch Zu- oder Abschläge auf die Entgelte des laufenden oder eines folgenden Vereinbarungszeitraums ausgeglichen. ...
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SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)
...olgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend dem bestätigten Kennziffernprogramm.
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ODV § 12 Neubewertung der Konformität (Law)
...oder der Betreiber eines in Anlage 1 Abschnitt A Nummer 3 genannten ortsbeweglichen Druckgeräts kann veranlassen, dass die Konformität nach dem Verfahren zur Neubewertung der Konformität gemäß Anhang ...
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SchneidwMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)
...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.