VermG § 6 Rückübertragung von Unternehmen (Law)

...kapital des zurückzugebenden Unternehmens zugerechnet. Ist eine Beteiligung im Sinne des Satzes 1 zurückgekauft worden, so kann der Berechtigte vom Kaufvertrag zurücktreten und die Löschung oder Rückü...

VSVgV § 6 Wahrung der Vertraulichkeit (Law)

...keit mit den in Aussicht genommenen Unterauftragnehmern vereinbaren. Auftraggeber können an Bewerber, Bieter und Auftragnehmer weitere Anforderungen zur Wahrung der Vertraulichkeit stellen, die mit de...

WaffV 4 § 6 (Law)

(1) Folgende Amtshandlungen sind gebührenfrei: 1. Ausstellung einer Bescheinigung nach § 6 Abs. 2 oder 2a des Gesetzes, ...

UZwG § 6 Vollzugsbeamte des Bundes (Law)

...6. die Beauftragten des Bundesamtes für Güterverkehr, soweit sie mit Überwachungsaufgaben nach den §§ 11 bis 13 des Güterkraftverkehrsgesetzes betraut sind; ...

UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)

...ke des Werkes nach ihrer Herstellung in genügender Anzahl der Öffentlichkeit angeboten oder in Verkehr gebracht worden sind. Ein Werk der bildenden Künste gilt auch dann als erschienen, wenn das Origi...

ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)

...Katastrophen zuständigen Behörden der Länder warnen im Auftrage des Bundes auch vor den besonderen Gefahren, die der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall drohen. Soweit die für den Katastrophenschut...

BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)

...keiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitliche Richtwerte in Wochen im 3. Ausbildungsjahr ...

ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)

...kungen übersandt: 1. Schenker Name, Vorname, Identifikationsnummer ...................... G...

BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

...Kennzeichen und ggf. Bezeichnung der zum Erwerb berechtigenden Dokumente Name und genaue Anschrift des Einlieferers oder der sonstigen Bezugsquelle Abgangstag ...

FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...kationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

MoselSchPV 1997 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

...6.13 Nr. 2, § 6.16 Nr. 2   ... 1 langer Ton, 2 kurze Töne "Ich wende über Backbord" ...

LuftPersV Muster 6 (weggefallen) (Law)

SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)

...652)

PBV Anlage 6 Muster, Kostenträgerübersicht (Law)

...Kostenträger sind die in den Vergütungsempfehlungen der Spitzenverbände der Pflegekassen aufgeführten Leistungskomplexe. ...

PBZugV Anlage 6 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

...Krankenversicherungsunternehmen, von einem Beihilfeträger des Bundes, von einem sonstigen öffentlich-rechtlichen Träger von Kosten in Krankheitsfällen auf Bundesebene, von dem Träger der Heilfürsorge ...

SGB 6 § 33 Rentenarten (Law)

...Kapitels 5. Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit, 6. ...

SGB 6 § 35 Regelaltersrente (Law)

...67. Lebensjahres erreicht.

SGB 6 § 43 Rente wegen Erwerbsminderung (Law)

...ktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen. (4) Der Zeitraum von fünf Jahren vor Eintritt de...