WaffV 4 § 6 (Law)

...omaten und bevorrechtigter Personen sowie zugunsten von Begleitpersonen ausländischer Staatsgäste (§ 50 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 4 des Gesetzes) ist der Gebührenschuldner von der Zahlung der Gebühren befre...

UZwG § 6 Vollzugsbeamte des Bundes (Law)

...obliegen; 9. die der Dienstgewalt von Bundesbehörden unterstehenden Personen, die mit Aufgaben der Strafverfolgung oder der Verfolgung von O...

UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)

...oten oder in Verkehr gebracht worden sind. Ein Werk der bildenden Künste gilt auch dann als erschienen, wenn das Original oder ein Vervielfältigungsstück des Werkes mit Zustimmung des Berechtigten ble...

ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)

...ophen zuständigen Behörden der Länder warnen im Auftrage des Bundes auch vor den besonderen Gefahren, die der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall drohen. Soweit die für den Katastrophenschutz erfor...

BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)

...on gebräuchlichen Erderformen ermitteln, Abmessungen von Oberflächen- und Tiefenerdern festlegen und dokumentieren b) ...

ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)

...668; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

...orhandenen oder übernommenen Sache nach Art, Zahl, ggf. Kennzeichen und ggf. Bezeichnung der zum Erwerb berechtigenden Dokumente Name und genaue Anschrift des Einlieferers oder der...

FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...ortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen ...

MoselSchPV 1997 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

...ommen die Glockenschläge und das Dreitonzeichen ("drei ohne Unterbrechung aufeinanderfolgende Töne von verschiedener Höhe"), bestehen in der Abgabe eines Tones oder mehrerer Töne hintereinan...

LuftPersV Muster 6 (weggefallen) (Law)

SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)

...652)

PBV Anlage 6 Muster, Kostenträgerübersicht (Law)

...ote)   Für teil- und vollstationäre ...

PBZugV Anlage 6 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

...onsgesetzes erfolgenden Spende von Organen oder Geweben oder im Zusammenhang mit einer im Sinne von § 9 des Transfusionsgesetzes erfolgenden Spende von Blut zur Separation von Blutstammzellen oder and...

SGB 6 § 33 Rentenarten (Law)

...owie nach den Vorschriften des Fünften Kapitels 5. Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit, ...

SGB 6 § 35 Regelaltersrente (Law)

...ollendung des 67. Lebensjahres erreicht.

SGB 6 § 43 Rente wegen Erwerbsminderung (Law)

...oder selbständige Tätigkeit nicht unterbrochen ist, wenn in den letzten sechs Kalendermonaten vor Beginn dieser Zeiten wenigstens ein Pflichtbeitrag für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit o...

SGB 6 § 49 Renten wegen Todes bei Verschollenheit (Law)

...oder Elternteile verschollen, gelten sie als verstorben, wenn die Umstände ihren Tod wahrscheinlich machen und seit einem Jahr Nachrichten über ihr Leben nicht eingegangen sind. Der Träger der Rentenv...

SGB 6 § 50 Wartezeiten (Law)

...oder eine Erziehungsrente bezogen hat, 2. Hinterbliebenenrente, wenn der verstorbene Versicherte bis zum Tod eine Rente bezo...