BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

...ch den §§ 14 und 15 Messungen von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger vorgeschrieben sind, hat eine Messöffnung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nach Anla...

BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

...ch § 5 Absatz 1 und § 25 Absatz 1 Satz 1 ab den in diesen Vorschriften genannten Zeitpunkten einmal in jedem zweiten Kalenderjahr von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger durch Messung...

BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

...1 genannten Stellen richten die Bescheinigungen nach § 14 Absatz 4 sowie die Informationen nach § 16 Satz 1 an die zuständige Verwaltung. Anstelle des Kehrbuchs führt sie vergleichbare Aufzeichnungen....

BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

...chutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.

BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

FinVermV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2) (Law)

...12, 1015 - 1017) 1. ...

MitbestGWO 1 2002 Eingangsformel (Law)

...1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:

MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

...ch nach Ablauf der in § 10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Bekanntmachung. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wählerliste verlangt worden, so wird die Bekanntmachung unverzüglich nach Ablauf der in § ...

MitbestGWO 1 2002 § 17 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 39 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und ...

MitbestGWO 1 2002 § 56 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

...1) Ungültig sind Wahlvorschläge, 1. die nicht fristgerecht eingereicht worden sind, 2. ...

MitbestGWO 1 2002 § 65 Wahlniederschrift (Law)

...chläge entfallenden Stimmen, die berechneten Höchstzahlen und ihre Verteilung auf die Wahlvorschläge; 5. den Wahlvorschlag, dessen Bewerberi...

MitbestGWO 1 2002 § 86 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)

...chriftliche Stimmabgabe nach § 87 Abs. 1 in Verbindung mit § 18 Abs. 3 Nr. 1 beschlossen ist und ob die schriftliche Stimmabgabe nach § 87 Abs. 1 in Verbindung mit § 18 Abs. 3 Nr. 2 beschlossen worden...

MitbestGWO 1 2002 § 88 Delegiertenliste (Law)

...ch eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste) auf. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 69 Abs. 2 und 3 und § 70 sind entsprechend anzuwenden.

MitbestGWO 1 2002 § 94 Übergangsregelung (Law)

...chtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer, die bis zum 31. Dezember 2015 abgeschlossen sind, ist die Erste Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz vom 27. Mai 2002 (BGBl. I S. 1682), die durch Artikel 1 der V...

RVO Anlage 1 (zu § 646 Abs. 1) (Law)

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SchuTSEV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...10,005   –  10,100 Flugfunk 11,175   –  11,400 ...

VersVermV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...chtversicherung: Aufgaben; Haftung/ Deckung; Direktanspruch; Versicherungssummen in der Haftpflichtversicherung; versicherte Personen; wesentliche Ausschlüsse ...

WoGG Anlage 1 (zu § 19 Absatz 1) (Law)

...ch § 19 Absatz 1 Satz 1 einzusetzenden, nach der Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder unterschiedenen Werte „a“, „b“ und „c“ sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: ...

UErgGDV 2 § 5 (Law)

...chtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.