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PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)
...10 Absatz 6 hingewiesen wird. (4) (weggefallen) (5) Personalausweisbehörden, die Kenntnis von dem Abhandenkommen eines Ausweises erlangen, haben die zuständige Personalausweisbehör...
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PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
...satz 3 Satz 1 und 3 entsprechend anzuwenden. Bestehen zwischen den beteiligten Ländern Zweifel über die Zuständigkeit und kommt eine Einigung der obersten Landesverkehrsbehörden darüber nicht zustande...
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SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft.
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WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)
...samtnoten bedeuten Note 1 = sehr gu...
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ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)
...Sammlungen personenbezogener Daten. (2) Die Behörden des Zollfahndungsdienstes, die anderen ermittlungsführenden Dienststellen der Zollverwaltung, die Zentralstelle für Finanztransaktionsunt...
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BBauG § 15 Zurückstellung von Baugesuchen (Law)
...sagung innerhalb einer durch Landesrecht festgesetzten Frist ausgesprochen. Die vorläufige Untersagung steht der Zurückstellung nach Satz 1 gleich. (2) Soweit für Vorhaben im förmlich festge...
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AntarktUmwSchProtAG § 15 Regelmäßige Unterrichtungen (Law)
...samt hat die in Absatz 1 genannten Angaben zur allgemeinen Einsicht bereitzuhalten.
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AtStrlSVDBest § 15 Erlaubnis für spezielle Strahleneinrichtungen (Law)
...satz von Strahleneinrichtungen, deren Beschleunigungsspannung für geladene Teilchen 5 kV nicht überschreitet, ist ohne Genehmigung, Registrierung, Anmeldung und Bauartzulassung erlaubt.
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AÜG § 15 Ausländische Leiharbeitnehmer ohne Genehmigung (Law)
(1) Wer als Verleiher einen Ausländer, der einen erforderlichen Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes, eine Aufenthaltsgestattung oder eine Duldung, die zur Ausübung der Beschäftigu...
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BDG § 15 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs (Law)
...Satz 2 und § 37 Abs. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 3 Satz 2 des Bundesbeamtengesetzes unterbrochen. (5) Die Fristen der Absätze 1 bis 3 sind für die Dauer des Widerspruchsverfahrens, des ger...
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AGG § 15 Entschädigung und Schadensersatz (Law)
...satz 1 oder 2 muss innerhalb einer Frist von zwei Monaten schriftlich geltend gemacht werden, es sei denn, die Tarifvertragsparteien haben etwas anderes vereinbart. Die Frist beginnt im Falle einer Be...
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ArbGG § 15 Verwaltung und Dienstaufsicht (Law)
...sarbeitsgerichts oder dem Vorsitzenden des Arbeitsgerichts oder, wenn mehrere Vorsitzende vorhanden sind, einem von ihnen übertragen. Die Landesregierung kann die Ermächtigung nach Satz 1 durch Rechts...
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ArbSchG § 15 Pflichten der Beschäftigten (Law)
...Satz 1 haben die Beschäftigten auch für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen bei der Arbeit betroffen sind. (2) Im Rahmen des Ab...
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ARegV § 15 Ermittlung der Ineffizienzen (Law)
...saufgabe einen zusätzlichen Aufschlag nach Satz 1 rechtfertigen. (2) Die Landesregulierungsbehörden können zur Ermittlung der bereinigten Effizienzwerte nach Absatz 1 die von der Bundesnetza...
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BImSchG § 15 Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)
...satz 3 und 4 ergebenden Pflichten beizufügen. Die Sätze 1 und 2 gelten für die in Absatz 1 Satz 5 bezeichneten Anlagen entsprechend. (4) In der Rechtsverordnung nach § 10 Absatz 10 können di...
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BFStrMG § 15 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)
...satz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.
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DRiG § 15 Wirkungen auf das Beamtenverhältnis (Law)
(1) Der Richter kraft Auftrags behält sein bisheriges Amt. Seine Besoldung und Versorgung bestimmen sich nach diesem Amt. Im übrigen ruhen für die Dauer des Richterverhältnisses kraft Auftrags die Rec...
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EinsatzWVG § 15 Befristete Arbeitsverhältnisse (Law)
...satzgeschädigte nach § 1 Nummer 4, deren Erwerbsfähigkeit infolge des Einsatzunfalls am Ende der Schutzzeit um mindestens 30 Prozent gemindert ist, können eine an das befristete Arbeitsverhältnis unmi...
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EnergieStV § 15 Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht (Law)
...satz 1 Satz 2 neu zu erstellen, wenn sie unübersichtlich geworden sind. (10) Die Erben haben den Tod des Inhabers des Herstellungsbetriebs, die Liquidatoren haben den Auflösungsbeschluss, de...
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EStG § 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb (Law)
...satzes 1 Satz 1 Nummer 2 bezieht, 2. einer Personengesellschaft, die keine Tätigkeit im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Numme...