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EZulV 1976 § 15 Zulage für Tätigkeiten an Geräten und Geräteträgern des Wetterdienstes und des Vermessungsdienstes sowie an Windmasten des lufthygienischen Überwachungsdienstes (Law)
Die §§ 12 bis 14 gelten entsprechend für Tätigkeiten an Geräten und Geräteträgern des Wetterdienstes und an trigonometrischen Beobachtungseinrichtungen des Vermessungsdienstes sowie an Windmasten des ...
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GüKG 1998 § 15 Datei über Unternehmen des gewerblichen Güterkraftverkehrs und des gewerblichen Personenverkehrs mit Kraftomnibussen (Verkehrsunternehmensdatei) (Law)
...samt. Der Unternehmer ist zur Auskunft nach Satz 2 verpflichtet. (4) Das Bundesamt darf die in der Verkehrsunternehmensdatei gespeicherten Daten für die ...
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LAP-mDAAV 2004 § 15 Leistungsnachweise während der fachtheoretischen Ausbildung und Bewertungen in den Praktika (Law)
...satz 5 sowie die Gesamtbewertungen sind den Anwärterinnen und Anwärtern zu eröffnen und mit ihnen zu besprechen. Die Anwärterinnen und Anwärter erhalten eine Ausfertigung der Gesamtbewertung. ...
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BeamtVG (XXXX) §§ 73 bis 76 (weggefallen) (Law)
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BTGO 1980 § 76 Vorlagen von Mitgliedern des Bundestages (Law)
(1) Vorlagen von Mitgliedern des Bundestages (§ 75) müssen von einer Fraktion oder von fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages unterzeichnet sein, es sei denn, daß die Geschäftsordnung etwas a...
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SGB 4 § 76 Erhebung der Einnahmen (Law)
...sabrechnung die zuständigen Träger der Rentenversicherung und die Bundesagentur für Arbeit über die Höhe der auf sie entfallenden Beitragsansprüche und über den Zeitraum, für den die Beitragsansprüche...
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StVollzG § 76 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...sanstalt mit Entbindungsabteilung vorzunehmen. Bei der Entbindung wird Hilfe durch eine Hebamme und, falls erforderlich, durch einen Arzt gewährt.
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AsylVfG 1992 § 76 Einzelrichter (Law)
...Sache besondere Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweist oder die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat. (2) Der Rechtsstreit darf dem Einzelrichter nicht übertragen we...
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BBG 2009 § 76 Übergang eines Schadensersatzanspruchs gegen Dritte (Law)
...satzanspruch, der diesen Personen infolge der Körperverletzung oder der Tötung gegen Dritte zusteht, insoweit auf den Dienstherrn über, als dieser während einer auf der Körperverletzung beruhenden Auf...
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BBiG 2005 § 76 Überwachung, Beratung (Law)
...sausbildungsvorbereitung, 2. der Berufsausbildung und 3. ...
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EuWO 1988 § 76 Wiederholungswahl (Law)
(1) Das Wahlverfahren ist nur insoweit zu erneuern, als das nach der Entscheidung im Wahlprüfungsverfahren erforderlich ist. (2) Wird die Wahl nur in einzelnen Wahlbezirken wiederholt, so da...
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FeV 2010 § 76 Übergangsrecht (Law)
...satz 1 (Prüfung für das Führen von Mofas nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 oder eines Kraftfahrzeugs nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1b) gilt nicht für Führer der in § 4 Absatz 1 Satz ...
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SGB 3 § 76 Außerbetriebliche Berufsausbildung (Law)
...sausbildungsverhältnis zu fördern. (3) Ist ein betriebliches oder außerbetriebliches Berufsausbildungsverhältnis vorzeitig gelöst worden und ist eine Eingliederung in betriebliche Berufsausb...
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VwVfG § 76 Planänderungen vor Fertigstellung des Vorhabens (Law)
...satzes 2 oder in anderen Fällen einer Planänderung von unwesentlicher Bedeutung ein Planfeststellungsverfahren durch, so bedarf es keines Anhörungsverfahrens und keiner öffentlichen Bekanntgabe des Pl...
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AUG 2011 § 76 Übersetzungen (Law)
Die Höhe der Vergütung für die von der zentralen Behörde veranlassten Übersetzungen richtet sich nach dem Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz.
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BauWiAusbV 1999 § 76 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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BRAO § 76 Pflicht der Vorstandsmitglieder zur Verschwiegenheit (Law)
...sanwälte und andere Personen bekannt geworden sind, ohne Genehmigung nicht aussagen. (3) Die Genehmigung zur Aussage erteilt der Vorstand der Rechtsanwaltskammer nach pflichtmäßigem Ermessen...
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StRSaarEG § 76 Körperschaftsteuertarif für personenbezogene Kapitalgesellschaften mit einem vom Kalenderjahr abweichenden Wirtschaftsjahr (Law)
...satz 2 zu ermittelnden Vomhundertsatz des zu versteuernden Einkommensbetrags. (2) Zur Ermittlung des nach Absatz 1 anzuwendenden Vomhundertsatzes ist der zu versteuer...
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StGB § 76 Nachträgliche Anordnung der Einziehung des Wertersatzes (Law)
...satzes nachträglich anordnen.
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PStG § 76 Fortführung, Benutzung und Aufbewahrung der Altregister (Law)
...Sammelakten gelten die §§ 61 bis 66 entsprechend. (4) Für die Aufbewahrung und das Anbieten der Altregister, der Zweitbücher und der Sammelakten gegenüber den Archiven gilt § 7 Absatz 1 und ...