• HwWahlO § 4 (Law)

  ...bs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...Behörden informieren und beraten 1. die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Heimbeiräte und Heimfürsprecher über ihre Rechte und Pflichten, ...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebracht sind, muß mindestens ...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, arbeits- und sozialrechtliche Grundlagen, 1.4 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...betrieb auf einer Strecke erst aufnehmen, wenn er für diese Strecke eine Betriebserlaubnis besitzt. (2) Die Betriebserlaubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt, wenn es die Betriebsanlagen und...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 1.2 Stellung des Ausbildungsbetriebes im Gesundheitswesen; Anforderungen an den Beru...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Der Ausbildungsbetrieb: ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...bar oder Nachtclub geführt werden, und in vergleichbaren Vergnügungsbetrieben darf Kindern und Jugendlichen nicht gestattet werden. (4) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Absatz 1 gen...

• KHG § 4 (Law)

  ...be dieses Gesetzes auch Investitionskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operieren erhalten. ...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...bis zur hinteren Begrenzung von 13,30 m überschreiten. (2) Fahrzeugkombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...bigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betri...

• RVO § 4 (Law)

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• SaatV § 4 Antrag (Law)

  ...bs. 2 Nr. 4 des Saatgutverkehrsgesetzes beizufügen. (7) Im Antrag ist anzugeben, ob die Durchführung der Beschaffenheitsprüfung nach § 12 Abs. 1b beantragt wird. (8) Für den Fall, ...

• SchädlBekAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• NatPMüritzV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...bt. 5401 bis 5424 und 5435 bis 5437 des Forstreviers Serrahn; der Abt. 6122, 6124, 6126, 6145, 6150, 6151, 6154, 6156 und 6159 des Forstreviers Goldenbaum und der Abt. 6202, Teilflächen ...

• NatSGmElbeV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...bis zum Ende der Forstabt. 3248 bei der Nordkurve der Straße nach Vockerode. Von dort gerade nordwärts bis an die Elbe verläuft die Westgrenze. Die Nordgrenze bilden die Elbe - km 243,5 bis 244,5. ...

• PartG § 4 Name (Law)

  ...bietsverbände ist nur an nachfolgender Stelle zulässig. In der allgemeinen Werbung und in der Wahlwerbung kann der Zusatz weggelassen werden. (3) Gebietsverbände, die aus der Partei ausschei...

• PTBAKostO § 4 Sonderaufwendungen (Law)

  ...berdurchschnittliche Aufwendungen für Material, Energie, besondere Prüfanlagen, Meß- und Hilfseinrichtungen oder andere Vorkehrungen oder Hilfsmittel oder verursacht die Nutzleistung sonstige überdurc...