• BApO § 3 (Law)

  ...chnung "Apotheker" oder "Apothekerin" darf nur führen, wer als Apotheker approbiert oder nach § 2 Abs. 2 oder Abs. 2a zur Ausübung des Apothekerberufs befugt ist.

• BattG § 3 Verkehrsverbote (Law)

  ...cknahmepflichten sicherstellen, dass der Endnutzer Altbatterien nach Maßgabe dieses Gesetzes zurückgeben kann. Das Anbieten von Batterien, deren Hersteller sich entgegen § 4 Absatz 1 Satz 1 nicht oder...

• BauSparkG § 3 Aufsicht (Law)

  ...cht hat insbesondere Fortschreibungen über die erwartete Entwicklung des Bauspargeschäfts sowie Prognosen weiterer, im Zusammenhang mit dem Bauspargeschäft stehender betriebswirtschaftlicher Größen zu...

• BBankG § 3 Aufgaben (Law)

  ...chland, sorgt für die bankmäßige Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Inland und mit dem Ausland und trägt zur Stabilität der Zahlungs- und Verrechnungssysteme bei. Sie nimmt darüber hinaus die ihr nach...

• ÖLGKontrollStZulV § 3 Antragsinhalt (Law)

  ...ch Artikel 27 Absatz 5 und 6 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates vom 28. Juni 2007 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen u...

• AbgG § 3 Wahlvorbereitungsurlaub (Law)

  ...ch auf Fortzahlung seiner Bezüge besteht für die Dauer der Beurlaubung nicht.

• BeamtStG § 3 Beamtenverhältnis (Law)

  ...chtlicher Aufgaben oder 2. solcher Aufgaben, die aus Gründen der Sicherung des Staates oder des öffentlichen Lebens nicht ausschließlich Per...

• AGG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...4 auch im Falle einer ungünstigeren Behandlung einer Frau wegen Schwangerschaft oder Mutterschaft vor. (2) Eine mittelbare Benachteiligung liegt vor, wenn dem Anschein nach neutrale Vorschri...

• BergMAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...cherheitseinrichtungen; 6. Maschinentechnische Grundfertigkeiten...

• BetrAVG § 3 Abfindung (Law)

  ...cht auf Übertragung der Anwartschaft Gebrauch macht. (3) Die Anwartschaft ist auf Verlangen des Arbeitnehmers abzufinden, wenn die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung erstattet word...

• ErsDiG § 3 Dienststellen (Law)

  ...chtigen leisten den Zivildienst in einer dafür anerkannten Beschäftigungsstelle, in einer Zivildienstschule oder in einer Zivildienstgruppe (Dienststellen). Sie können bei dringendem Bedarf auch in de...

• BSAVfV § 3 Wertprüfung (Law)

  ...ch den Ergebnissen der Registerprüfung annimmt, dass die Sorte voraussichtlich unterscheidbar, homogen und beständig ist. Das Bundessortenamt kann mit der Wertprüfung früher, jedoch nicht vor der Regi...

• EGRechtÜblV § 3 (Law)

  ...chtlinie 90/657/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 über die Übergangsmaßnahmen, die in Deutschland im Zusammenhang mit der Harmonisierung der technischen Vorschriften anwendbar sind (ABl. EG Nr. L 353...

• DGBankSa § 3 (Law)

  ...cht einzuräumen. Der Vorstand ist jedoch ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats Spitzenbeträge von dem Bezugsrecht der Aktionäre auszunehmen und insoweit das Bezugsrecht auch auszuschließen. Der...

• DiamantAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...cht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...

• DMBilG § 3 Inventur (Law)

  ...ckstellung nach § 249 Abs. 1 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs für ungewisse Verbindlichkeiten oder für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften führen können oder für die Rückstellungen nach § 249 Ab...

• BWaldG § 3 Waldeigentumsarten (Law)

  ...chtungen, sowie von Realverbänden, Hauberggenossenschaften, Markgenossenschaften, Gehöferschaften und ähnlichen Gemeinschaften (Gemeinschaftsforsten), soweit er nicht nach landesrechtlichen Vorschrift...

• BodenlAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chnischen Unterlagen, Durchführen von Messungen, 8. Vorbereiten, Einrichten, Sichern und Räumen von Arbeitsplätzen, ...

• FinVermV § 3 Verfahren (Law)

  ...ch eine Bescheinigung nach Anlage 2 aus, wenn der Prüfling die Prüfung erfolgreich abgelegt hat. In der Bescheinigung ist anzugeben, welche Bereiche nach Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 bis 3 der schriftlich...

• FluLärmBüchV § 3 (Law)

  ...che Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzon...