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UZwG § 5 Hilfeleistung für Verletzte (Law)
...unmittelbarer Zwang angewendet, ist Verletzten, soweit es nötig ist und die Lage es zuläßt, Beistand zu leisten und ärztliche Hilfe zu verschaffen.
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WaffV 4 § 5 (Law)
...ustellung, der Verpackungsmittel und der Rücksendung, 2. bei der Prüfung von Gegenständen, die der Zulassungsbehörde aus dem Ausland zugesan...
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)
...uf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werktage vor dem Tag der Schleusung beim zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt angemeldet wurde und die Schleus...
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StGB § 5 Auslandstaten mit besonderem Inlandsbezug (Law)
...ungen zuständig ist; 10a. Sportwettbetrug und Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben (§§ 265c und 265d), wenn sich die Tat auf eine...
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TFG § 5 Auswahl der spendenden Personen (Law)
...und Technik auf Infektionsmarker, mindestens auf Humanes Immundefekt Virus (HIV)-, Hepatitis B- und Hepatitis C-Virus-Infektionsmarker untersucht wird. Bei Eigenblutentnahmen sind diese Untersuchungen...
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TierNebV § 5 Betriebe mit Nutztierhaltung (Law)
...ultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel sind von einem Tierhalter räumlich getrennt von Nutztieren, Einstreu und Futtermitteln aufzubewahren. Der Tierhalter hat sicherzustellen, dass die Nutztiere wede...
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TechFachwPrV § 5 Technische Qualifikationen (Law)
...u können. Beim Einsatz neuer Maschinen, Anlagen und Werkzeuge sowie bei der Be- und Verarbeitung neuer Werkstoffe und Fertigungshilfsstoffe sollen die Auswirkungen auf den Fertigungsprozess erkannt un...
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ZPO § 5 Mehrere Ansprüche (Law)
...usammengerechnet; dies gilt nicht für den Gegenstand der Klage und der Widerklage.
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ZHG§8DV § 5 (Law)
...und- und Kieferkrankheiten einschließlich zahnärztliche Chirurgie 40 Stunden ...
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ZO-Ärzte § 5 (Law)
...ugelassener Arzt aus dem bisherigen Zulassungsbezirk, so wird er auf seinen Antrag in das für den neuen Wohnort zuständige Arztregister umgeschrieben. (2) Wird ein Arzt zugelassen, so wird e...
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ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)
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URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...ulage beträgt für Beamte und Soldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe *) ...
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BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)
...urbelassene Hölzer und Zweige, Heidekraut und Nadelholzsamenstände zur Entwicklung frischen Rauches zum Räuchern von Lebensmitteln Pentachlorphenol und seine Salze, berechnet als P...
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BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)
...undstelle: BGBl. I 2017, 378 - 379)
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FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)) ...
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MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)
...und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebu...
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PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)
...uchinnenseiten 4 und 5 ...
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PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2013, 1150 — 1151)
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RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)
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