SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)

...uchs der Deutschen Demokratischen Republik und Grundstückseinrichtungen. (2) Grundstückseinrichtungen sind insbesondere die zur Einfriedung und Erschließung des Grundstücks erforderlichen An...

SeelotG § 5 (Law)

...undesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, nach Anhörung der Küstenländer und der Bundeslotsenkammer durch Rechtsverordnung (Lotsverordnung) 1...

SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)

...ubauten auf die Dauer von drei Jahren, befristet; eine anschließende Verlängerung um jeweils zwei Jahre ist nach vorheriger Untersuchung möglich. (2) Das Bootszeugnis kann unter Bedingungen ...

RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)

...und wirtschaftlich gleichwertige Tätigkeit in Bergwerksbetrieben nicht mehr ausüben können. (4) Versicherte haben neben dem Anspruch auf Bergmannsaltersrente Anspruch auf Zusatzaltersrente, ...

NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)

...ur Erhaltung bzw. Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts als auch der Nutzungsfähigkeit der Naturgüter bei gleichzeitiger Bewahrung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit der Landsc...

RuStAG § 5 (Law)

...urch die Erklärung, deutscher Staatsangehöriger werden zu wollen, erwirbt das vor dem 1. Juli 1993 geborene Kind eines deutschen Vaters und einer ausländischen Mutter die deutsche Staatsangehörigkeit,...

VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

UmstBauSparkV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)

...ur mit Genehmigung einer Behörde oder mit Zustimmung eines Dritten verfügen kann, so rechtfertigt eine solche Verfügungsbeschränkung für sich allein noch keine Minderbewertung dieses Vermögensgegensta...

VergoldAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

WOSprAuG § 5 Vorschlagslisten (Law)

...unter fortlaufender Nummer und unter Angabe von Familienname, Vorname und Geburtsdatum aufzuführen. Die schriftliche Zustimmung der Bewerber zur Aufnahme in die Liste ist beizufügen. (4) Wen...

TfV § 5 Voraussetzungen (Law)

...utachtens nachgewiesen ist. Die Untersuchung nach Satz 1 Nummer 3 kann auch unter Aufsicht eines nach § 16 anerkannten Arztes und die Untersuchung nach Satz 1 Nummer 4 unter Aufsicht eines nach § 16 a...

FahrschAusbO 2012 Anlage 5 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...undaus- bildung Überland ...

FinDAGKostV (XXXX) §§ 5 bis 12b (weggefallen) (Law)

HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 Anlage 5 (Law)

(ohne Inhalt)

ErbStDV 1998 Muster 5 (§ 7 ErbStDV) (Law)

...urkundung einer ( ) Erbauseinandersetzung Beschluß über die ( ) Einleitung ( ) Einleitung oder Aufhebung oder Au...

FeV 2010 Anlage 5 (Law)

...ung der zur Untersuchung dieser Merkmale eingesetzten psychologischen Testverfahren muss bis zum Ablauf des 31.12.2018 von einer unabhängigen Stelle für die Bestätigung der Eignung der eingesetzten ps...

IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)

...und Testszenarien, die Planung und das Design von Testumgebungen, die Entwicklung von Tests sowie die Erstellung von automatisierten Testabläufen. Die Testdurchführung umfasst manuelle wie automatisie...

IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

...ungen, auch in englischer Sprache, entgegennehmen, Fehler durch Kundenbefragung eingrenzen, Vorschläge zur Störungsbeseitigung unterbreiten, Störungsbeseitigung durchführen ...

LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...uf Grund des Gesetzes über den Beruf des Logopäden vom 7. Mai 1980 (BGBl. I S. 529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung ...