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BewG § 89 Wert der Außenanlagen (Law)
...1958 zu errechnen und nach den Baupreisverhältnissen im Hauptfeststellungszeitpunkt umzurechnen. Dieser Wert ist wegen des Alters der Außenanlagen im Hauptfeststellungszeitpunkt und wegen etwaiger bau...
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EnergieStV § 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile (Law)
...1) Die Steuerentlastung nach § 47 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes ist bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer Anmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck für alle Gemische zu b...
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BRAO § 89 Aufgaben der Kammerversammlung (Law)
...1) Die Kammerversammlung hat die ihr durch Gesetz zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. Sie hat Angelegenheiten, die von allgemeiner Bedeutung für die Rechtsanwaltschaft sind, zu erörtern. ...
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StPO § 89 Umfang der Leichenöffnung (Law)
Die Leichenöffnung muß sich, soweit der Zustand der Leiche dies gestattet, stets auf die Öffnung der Kopf-, Brust- und Bauchhöhle erstrecken.
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SG § 89 Mitteilungen in Strafsachen (Law)
...ale Aufgaben der Bundeswehr. Die Mitteilungen sind als "Vertrauliche Personalsache" zu kennzeichnen. Im Fall des Satzes 1 Nr. 2 dürfen nur die Persone...
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UrhG § 89 Rechte am Filmwerk (Law)
...altungen des Filmwerkes auf alle Nutzungsarten zu nutzen. § 31a Abs. 1 Satz 3 und 4 und Abs. 2 bis 4 findet keine Anwendung. (2) Hat der Urheber des Filmwerkes das in Absatz 1 bezeichnete Nu...
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AktG § 89 Kreditgewährung an Vorstandsmitglieder (Law)
...15 des Gesetzes über das Kreditwesen anzuwenden ist, gelten anstelle der Absätze 1 bis 5 die Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen.
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BetrVG § 89 Arbeits- und betrieblicher Umweltschutz (Law)
...allen im Zusammenhang mit dem Arbeitsschutz oder der Unfallverhütung stehenden Besichtigungen und Fragen und bei Unfalluntersuchungen hinzuzuziehen. Der Arbeitgeber hat dem Betriebsrat auch bei allen ...
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BGB § 89 Haftung für Organe; Insolvenz (Law)
...1) Die Vorschrift des § 31 findet auf den Fiskus sowie auf die Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts entsprechende Anwendung. (2) Das Gleiche gilt, soweit bei Körp...
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StBerG § 89 Ahndung einer Pflichtverletzung (Law)
...1) Gegen einen Steuerberater oder Steuerbevollmächtigten, der seine Pflichten schuldhaft verletzt, wird eine berufsgerichtliche Maßnahme verhängt. (2) Ein außerhalb des Berufs liegendes Verh...
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BImSchV 1 2010 § 10 Begrenzung der Abgasverluste (Law)
...1. Mai 1992 über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 17, L 195 vom 14.7.1992, S. 32), die zuletzt du...
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UAGZVV § 1 Antrag auf Zulassung als Umweltgutachter (Law)
...1 Buchstabe a des Umweltauditgesetzes ist und gegebenenfalls welcher, 10. ob und gegebenenfalls welche anderen beruflichen o...
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KfSachvG § 1 Amtliche Anerkennung als Sachverständiger oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr (Law)
...als Sachverständiger mit Teilbefugnissen schließt aus, Gutachten zu erstellen 1. für die Erteilung von Allgemeinen Betriebserlaubnissen für F...
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UStatG 2005 § 1 Zwecke der Umweltstatistik, Anordnung als Bundesstatistik (Law)
...als Bundesstatistik durchgeführt.
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BBhV Anlage 10 (zu § 23 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)
...10. Podologin oder Podologe, 11. medizinische Fußpflegerin oder medizinischer Fußpfleger nach § 1 des Podolog...
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BBiG 2005 § 89 Bundesinstitut für Berufsbildung (Law)
...alt des öffentlichen Rechts. Es hat seinen Sitz in Bonn.
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BWO 1985 § 89 Sicherung der Wahlunterlagen (Law)
...1) Die Wählerverzeichnisse, die Wahlscheinverzeichnisse, die Verzeichnisse nach § 28 Abs. 8 Satz 2 und § 29 Abs. 1, die Formblätter mit Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge sowie eingenomme...
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StrlSchV 2001 § 89 Mitteilungs- und Berichtspflichten (Law)
...1) Der zuständigen Aufsichtsbehörde und der Genehmigungsbehörde sind unverzüglich mitzuteilen: 1. jede Überschreitung der Dosisgrenzwerte nac...
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SGB 6 § 89 Mehrere Rentenansprüche (Law)
...allen) 9. Erziehungsrente, 10. (weggefallen) 11. ...
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SGB 9 § 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung (Law)
...1. der schwerbehinderte Mensch in einem Interessenausgleich namentlich als einer der zu entlassenden Arbeitnehmer bezeichnet ist (§ 125 der Insolvenzordnung), ...