• BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

  -

• BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

  ...1) Der Verwaltungsrat setzt sich aus 10 Mitgliedern zusammen. Ihm gehören an: 1. ein Vorsitzender; ...

• BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

  ...knahmesysteme gilt Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 6, Satz 2 und 3 entsprechend; Absatz 1 Satz 1 ist dabei mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Dokumentation zusätzlich auch der Behörde vorzulegen ist, d...

• AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

  Bei der Anwendung der Atomenergie sind zur Anpassung der Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rec...

• AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

  ...kann. Er kann abgelehnt werden, wenn der Antragsteller einer Aufforderung, die Unterlagen zu ergänzen, innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nicht nachgekommen ist. (3) Die Entsch...

• BEG § 15 (Law)

  ...1 Satz 1 für den Anspruch genannten Voraussetzungen vorliegen.

• BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

  ...1) Zur Ermittlung des Bodenwerts sind Erhebungen anzustellen über 1. die örtliche Lage, die Größe und den Zuschnitt des Grundstücks, ...

• BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)

  ...kundung von Versteigerungen gelten nur solche Bieter als beteiligt, die an ihr Gebot gebunden bleiben. Entfernt sich ein solcher Bieter vor dem Schluß der Verhandlung, so gilt § 13 Abs. 1 insoweit nic...

• BrucelloseV § 15 (Law)

  ...17 Absatz 1 entsprechend. (3) Ist der Ausbruch der Brucellose oder der Verdacht auf Brucellose bei anderen als den in § 1 Nummer 1 bezeichneten Haustieren festgestellt, so kann die zuständig...

• BTÄO § 15 (Law)

  ...1947 (Amtsblatt des Saarlandes 1948 S. 196) erteilt worden ist, gelten als Approbation im Sinne dieses Gesetzes. (2) Abweichend von § 4 Abs. 1 Nr. 4 sind für Antragsteller, die bei Inkrafttr...

• BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)

  ...1) Wählbar ist, wer am Wahltage 1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und 2. ...

• DWG § 15 Sendetechnik (Law)

  ...1) Die Deutsche Welle kann zur Erfüllung ihrer Aufgabe nach § 3 die gleichen technischen Übertragungsmöglichkeiten nutzen, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Länder zur Verfügung ste...

• EBPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

  ...kommission sowie der Protokollant teilnehmen. Das Prüfungsergebnis wird den Prüflingen unter Ausschluss der Öffentlichkeit bekannt gegeben.

• BRüG § 15 (Law)

  ...1) Rückerstattungsrechtliche Ansprüche auf Zahlung eines Reichsmarkbetrages gelten als im Zeitpunkt der Währungsumstellung im Verhältnis 10:1 auf Deutsche Mark umgestellt. (2) Der nach Absat...

• DEÜV § 15 (weggefallen) (Law)

  -

• DiätV § 15 (Law)

  (weggefallen)

• GBO § 15 (Law)

  ...1) Für die Eintragungsbewilligung und die sonstigen Erklärungen, die zu der Eintragung erforderlich sind und in öffentlicher oder öffentlich beglaubigter Form abgegeben werden, können sich die Beteili...

• GrdstVG § 15 (Law)

  ...1) Der Betrieb ist dem Miterben zuzuweisen, dem er nach dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Erblassers zugedacht war. Ist der Miterbe nicht ein Abkömmling und nicht der überlebende Ehegatte de...

• GVIDVDV § 15 Klausuren (Law)

  ...Klausur beträgt mindestens 120 und höchstens 240 Minuten. (2) Beträgt die Bearbeitungszeit für eine Klausur 180 oder mehr Minuten, dürfen an diesem Tag keine weiteren Modulprüfungen oder Mod...

• GvKostG § 15 Entnahmerecht (Law)

  ...kung bei einer Versteigerung durch einen Dritten (§ 825 Abs. 2 der Zivilprozessordnung) entstehen, können dem Erlös vorweg entnommen werden. Dies gilt auch für die Kosten der Entfernung von Pfandstück...