SchwbAV 1988 (XXXX) §§ 1 bis 13 (weggefallen) (Law)

BrennO 1998 § 86 (Law)

...lb der Branntweingewinnungs- und Branntweinreinigungsanlagen sind Flügelpumpen, Membranpumpen, Heber oder Dampfstrahlpumpen zu verwenden. Andere Pumpen sind mit Genehmigung des Hauptzollamts zulässig....

InsO § 86 Aufnahme bestimmter Passivprozesse (Law)

...1) Rechtsstreitigkeiten, die zur Zeit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens gegen den Schuldner anhängig sind, können sowohl vom Insolvenzverwalter als auch vom Gegner aufgenommen werden, wenn sie bet...

StPO § 86 Richterlicher Augenschein (Law)

...ll der vorgefundene Sachbestand festzustellen und darüber Auskunft zu geben, welche Spuren oder Merkmale, deren Vorhandensein nach der besonderen Beschaffenheit des Falles vermutet werden konnte, gefe...

UrhG § 86 Anspruch auf Beteiligung (Law)

...laubterweise öffentlich zugänglich gemachter Tonträger, auf den die Darbietung eines ausübenden Künstlers aufgenommen ist, zur öffentlichen Wiedergabe der Darbietung benutzt, so hat der Hersteller des...

BetrVG § 86 Ergänzende Vereinbarungen (Law)

...lheiten des Beschwerdeverfahrens geregelt werden. Hierbei kann bestimmt werden, dass in den Fällen des § 85 Abs. 2 an die Stelle der Einigungsstelle eine betriebliche Beschwerdestelle tritt.

BewG § 86 Wertminderung wegen Alters (Law)

...llungszeitpunkt und der gewöhnlichen Lebensdauer von Gebäuden gleicher Art und Nutzung. Sie ist in einem Prozentsatz des Gebäudenormalherstellungswertes auszudrücken. Dabei ist von einer gleichbleiben...

BGB § 86 Anwendung des Vereinsrechts (Law)

...1, des § 27 Absatz 3 und des § 28 jedoch nur insoweit, als sich nicht aus der Verfassung, insbesondere daraus, dass die Verwaltung der Stiftung von einer öffentlichen Behörde geführt wird, ein anderes...

BRAO § 86 Einladung und Einberufungsfrist (Law)

...1) Der Präsident beruft die Kammerversammlung schriftlich oder durch öffentliche Einladung in den Blättern ein, die durch die Geschäftsordnung der Kammer bestimmt sind. (2) Die Kammerversamm...

GenG § 86 Publizität des Genossenschaftsregisters (Law)

...ltnis zu dritten Personen finden bezüglich der Liquidatoren Anwendung.

StBerG § 86 Aufgaben der Bundessteuerberaterkammer (Law)

...lagen; 10. der Pflichten in Prozeßkostenhilfe- und Beratungshilfesachen; 11. der...

BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...Lebensjahr vollendet haben 1.2.2 U 11 bei Personen, die das neunte, aber noch nicht das elfte Lebensjahr vollendet haben ...

TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1046; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

-

EuWO 1988 § 86 Nachweis des Nichtausschlusses von der Wählbarkeit (Law)

...lik Deutschland innehaben und sich dort auch sonst nicht gewöhnlich aufhalten und sich in Deutschland zur Wahl bewerben wollen (§ 32 Absatz 6), ein Führungszeugnis gemäß § 30 Absatz 5 des Bundeszentra...

GBVfg § 86 Zusammenarbeit mit den katasterführenden Stellen (Law)

...lurbereinigungsbehörde, der Umlegungsstelle, der Bodensonderungsbehörde, der nach § 53 Abs. 3 und 4 des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes zuständigen Stelle oder des Amtes oder Landesamtes zur Regelun...

VVG 2008 § 86 Übergang von Ersatzansprüchen (Law)

...liegenheit vorsätzlich, ist der Versicherer zur Leistung insoweit nicht verpflichtet, als er infolgedessen keinen Ersatz von dem Dritten erlangen kann. Im Fall einer grob fahrlässigen Verletzung der O...

UmwG 1995 § 86 Anlagen der Anmeldung (Law)

...1) Der Anmeldung der Verschmelzung ist außer den sonst erforderlichen Unterlagen auch das für die anmeldende Genossenschaft erstattete Prüfungsgutachten in Urschrift oder in öffentlich beglaubigter Ab...

SGB 7 § 86 Jahresarbeitsverdienst für Kinder (Law)

...lls das sechste, aber nicht das 15. Lebensjahr vollendet haben, 33 1/3 vom Hundert der im Zeitpunkt des Versicherungsfalls maßgebenden Bezugsgrö...

SGB 5 § 86 (weggefallen) (Law)

-