• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...1 nach § 62 Abs. 2 A 1 bis A 4 ................. 1.073 1.175 2...

• BesVNG 1 Anlage 1 Grundgehaltssätze in der Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes (Law)

  ...1971, 225)

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

  ...machung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342), ergebenden Dienstbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1992, bei Anwärterbezügen fü...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.02 Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Law)

  ...1. Die Anzeige der Wendegeschwindigkeit muss auf einer linear geteilten Skala mit dem Nullpunkt in der Mitte erfolgen. Die Wendegeschwindigkeit muss nach Richtung und Gr...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)

  ...muss dies angezeigt werden. 2. Wenn ein Kreisel benutzt wird, muss die kritische Änderung der Kreiseldrehzahl mit einer Anzeige signalisiert...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.08 Unempfindlichkeit gegen magnetische Felder (Law)

  ...muss unempfindlich sein gegen Magnetfelder, die üblicherweise an Bord von Schiffen auftreten können.

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.02 Dämpfungseinrichtungen (Law)

  ...1. Das Sensorsystem soll kritisch bedämpft sein. Die Dämpfungszeitkonstante von 63 % des Endwertes darf 0,4 s nicht überschreiten. 2. ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...1.314,41 1.358,36 1.402,31 1.446,26 1.490,21 1.534,16 1.578,11 ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...1 bis A 5 um je 8,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...Maßgabe des Artikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1...

• SportSeeSchV Anlage 1 (zu § 2 Satz 1) (Law)

  ...Muster des Sportsee-Schifferscheins; Fundstelle: BGBl. I 1998, 400)

• ÜblG 1 § 12 (Law)

  ...m 20. August 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 967) bemessen, insbesondere nicht von der im Einzelfall nachgewiesenen Hilfsbedürftigkeit abhängig gemacht worden sind, so übernimmt der Bund nur d...

• ÜblG 1 § 19 (Law)

  ...m 1. April 1950 von den Ländern entnommen sind, sind auf den zum 31. März 1950 festzustellenden Reingewinn anzurechnen. Soweit sie den Reingewinn übersteigen, sind sie unmittelbar nach Abschluß der Zw...

• ÜblG 1 § 20 (Law)

  ...mit dem Sinn der Überleitungsregelung nicht vereinbar sind. Solche Prüfungen sind gemeinsam mit der obersten Rechnungsprüfungsbehörde des Landes...

• ÜblG 1 § 21 (Law)

  ...1) Ausgaben für die in § 1 Abs. 1 Ziff. 1, 2, 7 bis 10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen....

• ÜblG 1 § 21a (Law)

  ...m Land nach Absatz 1 zustehende Pauschbetrag wird nach einem Grundbetrag errechnet. Der Grundbetrag eines Landes ist die Summe der in den Monaten Juli 1953 bis Juni 1954 (Bezugszeitraum) in seinem Geb...

• BesVNG 1 § 9 (Law)

  ...mindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen, die nach den §§ 5 und 6 dieses Abschnitts den Versorgungsbezügen zugrunde gelegt werden.

• BesVNG 1 § 14 (Law)

  ...1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

• BesVNG 1 § 3 (Law)

  ...1) (2) § 1 Abs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  ...materiellen und finanziellen Fonds. (2) Die im Rahmen des komplexen Wohnungsbaues entstehenden Mehrzweckeinrichtungen mit kombinierter Nutzung (gastronomische Betreuung der Bevölkerung und d...