LuftPersV (XXXX) §§ 90 bis 93 (weggefallen) (Law)

WiPrO (XXXX) §§ 88 bis 93 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 § 93 Ausbildungsberufsbild (Law)

...10. Instandhalten von Gleisen und Weichen, 11. Qualitätssichernde Maßnahmen und Berichtswesen...

EnergieStV § 93 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse (Law)

...107 Abs. 2 gilt im Fall des § 49 Abs. 2 des Gesetzes sinngemäß.

GWB § 93 Zuständigkeit für Berufung und Beschwerde (Law)

§ 92 Absatz 1 und 2 gilt entsprechend für die Entscheidung über die Berufung gegen Endurteile und die Beschwerde gegen sonstige Entscheidungen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten nach § 87 Absatz 1. ...

SGB 6 § 93 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

...101, 4102 oder 4111 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung vom 31. Oktober 1997 geleistet wird. ...

BBG 2009 § 93 Altersteilzeit (Law)

...10 beginnt und 4. dringende dienstliche Belange dem nicht entgegenstehen. (2) ...

AMG 1976 § 93 Mehrere Ersatzpflichtige (Law)

Sind mehrere ersatzpflichtig, so haften sie als Gesamtschuldner. Im Verhältnis der Ersatzpflichtigen zueinander hängt die Verpflichtung zum Ersatz sowie der Umfang des zu leistenden Ersatzes von den U...

BBiG 2005 § 93 Präsident oder Präsidentin (Law)

(1) Der Präsident oder die Präsidentin vertritt das Bundesinstitut für Berufsbildung gerichtlich und außergerichtlich. Er oder sie verwaltet das Bundesinstitut und führt dessen Aufgaben durch. Soweit ...

SG § 93 Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen (Law)

...10. (weggefallen) (2) Das Bundesministerium der Verteidigung erlässt die Rechtsverordnungen über ...

SGB 12 § 93 Übergang von Ansprüchen (Law)

(1) Hat eine leistungsberechtigte Person oder haben bei Gewährung von Hilfen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel auch ihre Eltern, ihr nicht getrennt lebender Ehegatte oder ihr Lebenspartner für die ...

OWiG 1968 § 93 Zahlungserleichterungen (Law)

(1) Nach Rechtskraft der Bußgeldentscheidung entscheidet über die Bewilligung von Zahlungserleichterungen (§ 18) die Vollstreckungsbehörde. (2) Die Vollstreckungsbehörde kann eine Entscheidu...

SGB 8 § 93 Berechnung des Einkommens (Law)

(1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Grundrente nach oder entsprechend dem Bundesversorgungsgesetz sowie der Renten und Beihilfen, die nach dem Bundesentsc...

StrlSchV 2001 § 93 Dosisbegrenzung (Law)

Wer in eigener Verantwortung eine Arbeit der in Kapitel 2 oder Kapitel 4 genannten Art ausübt oder ausüben lässt, hat dafür zu sorgen, dass die Dosisgrenzwerte in den Kapiteln 2 und 4 nicht überschrit...

StRSaarEG § 93 Hauptfeststellung der Einheitswerte für das Betriebsvermögen im Saarland (Law)

(1) Für gewerbliche Betriebe im Saarland werden auf den Beginn des 1. Januar 1960 allgemein Einheitswerte festgestellt. Für den Bestand und die Bewertung sind dabei die Verhältnisse vom Beginn des Ein...

SGB 3 § 93 Gründungszuschuss (Law)

(1) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die durch Aufnahme einer selbständigen, hauptberuflichen Tätigkeit die Arbeitslosigkeit beenden, können zur Sicherung des Lebensunterhalts und zur sozialen Sich...

AufenthG 2004 § 93 Aufgaben (Law)

...10. die Öffentlichkeit zu den in den Nummern 1 bis 9 genannten Aufgabenbereichen zu informieren.

BTGO 1980 § 93 Zuleitung und Überweisung von Unionsdokumenten (Law)

(1) Dokumente, Berichte, Unterrichtungen, Mitteilungen und sonstige Informationen in Angelegenheiten der Europäischen Union, die dem Bundestag von der Bundesregierung oder Organen der Europäischen Uni...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 93 Wahlausschreiben im Seebetrieb (Law)

(1) Das Wahlausschreiben nach § 32 Abs. 1 muss in Seebetrieben auch folgende Angaben enthalten: 1. dass die Arbeitnehmer des See...

PatAnwO § 93 Beendigung des Amtes des Beisitzers (Law)

(1) Für das Ende des Amtes des patentanwaltlichen Beisitzers gilt § 89 Absatz 1 entsprechend. (2) Für die Amtsenthebung und die Entlassung aus dem Amt des Beisitzers ist § 89 Absatz 2 und 4 ...