KlimaBergV § 16 (weggefallen) (Law)

MilchQuotV § 16 Übertragungsstellen (Law)

...kannt zu geben. Soweit Gebote im Übertragungsbereich Ost an weiteren Stellen fristwahrend eingereicht werden können, sind die Errichtung und die Anschrift dieser Stellen ebenfalls im Bundesanzeiger be...

ITKTAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...kommunikationstechnische Produkte und Märkte: 4.1 Einsatzfelder und Entwicklungstrends, ...

JGG § 16 Jugendarrest (Law)

...Kurzarrest oder Dauerarrest. (2) Der Freizeitarrest wird für die wöchentliche Freizeit des Jugendlichen verhängt und auf eine oder zwei Freizeiten bemessen. (3) Der Kurzarrest wird...

LuftSiG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...kette im Sinne von Absatz 3 Satz 1 betroffen ist; das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur macht die insoweit zuständige Behörde im Bundesanzeiger bekannt. (4) Die Wahrne...

StVollzG § 16 Entlassungszeitpunkt (Law)

...ktag nach Ostern oder Pfingsten oder in die Zeit vom 22. Dezember bis zum 2. Januar, so kann der Gefangene an dem diesem Tag oder Zeitraum vorhergehenden Werktag entlassen werden, wenn dies nach der L...

TAppV § 16 Prüfungsergebnis (Law)

...ken. (2) Ein Prüfungsfach ist bestanden, wenn die Studierenden wenigstens die Prüfungsnote "ausreichend" erhalten haben. (3) Die Tierärztliche Vorprüfung und die Tierärzt...

SchKiSpV § 16 (Law)

...kommission gewährleistet im Rahmen der Volkswirtschaftsplanung die Einordnung der personellen, materiellen und finanziellen Fonds für die Schüler- und Kinderspeisung in die Pläne der dafür zuständigen...

SeeFischG § 16 Eingriffsbefugnisse (Law)

...können zu diesem Zweck auch Prüfungen bei den Auskunftspflichtigen vornehmen. Die Auskunftspflichtigen haben die jeweils in Satz 1 genannten Auskünfte zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und Prüfungen ...

SchRegO § 16 (Law)

...kann das Registergericht bei der Eintragung des Schiffs zugunsten des anderen einen Widerspruch gegen die Richtigkeit der Eigentumseintragung eintragen.

VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)

...ksicht zu nehmen, daß der Verkehrsablauf und die Entwicklung der Verkehrsunternehmen und Verkehrsanlagen nicht mehr beeinträchtigt werden, als dies im übergeordneten Verteidigungsinteresse notwendig i...

VwGO § 16 (Law)

...können auf Lebenszeit ernannte Richter anderer Gerichte und ordentliche Professoren des Rechts für eine bestimmte Zeit von mindestens zwei Jahren, längstens jedoch für die Dauer ihres Hauptamts, zu Ri...

WaStrÜbgVtr § 16 (Law)

...ktrizität sowie für die Abwässerbeseitigung durch die auf Grund dieses Vertrags in sein Eigentum übergehenden Grundstücke sowie über oder durch die Wasserstraßen gestatten, soweit es die Interessen de...

ZollVG § 16 Enteignung (Law)

...14 Abs. 1) ist die Enteignung zulässig. (2) Für Enteignungen nach Absatz 1 gelten § 2 und der Zweite und Dritte Teil sowie die §§ 67, 68, 71, 73 und 74 des Landbeschaffungsgesetzes in der im...

UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht (Law)

...ke des Werkes herzustellen, gleichviel ob vorübergehend oder dauerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl. (2) Eine Vervielfältigung ist auch die Übertragung des Werkes auf Vorrichtun...

Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 4/17 (Urteil)

...kann dahinstehen, ob auch die Klägerin die Rücknahme ihrer Revision erklärt hat. Im Schreiben vom 17. April 2017 gibt der Kläger zwar an, die Rücknahme für beide Kläger zu erklären. Auch unterschreibt...

AltPflG § 16 (Law)

...Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu erwerben, die erforderlich sind, um das Ausbildungsziel zu erreichen. Sie sind insbesondere verpflichtet, 1. ...

AtG § 16 (Law)

(weggefallen)

AujeszkKrV § 16 (Law)

...kleidung nicht oder nicht rechtzeitig ablegt oder eine Reinigung oder eine Desinfektion nicht oder nicht rechtzeitig durchführt, 9. entgegen...

AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)

Ist ein Anspruch (§ 1) nach einer Vorschrift dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nu...