SpielV § 16 (Law)

...ohnort des Inhabers der Zulassung; 3. Beschreibung des Spielgerätes und, soweit die Physikalisch-Technische Bundesanstalt dies für erforderl...

StromStV § 16 (weggefallen) (Law)

SVG § 16 (Law)

Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

ZPOEG § 16 (Law)

(weggefallen)

WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

...oder Dienststelle verläßt oder ihr fernbleibt, um sich der Verpflichtung zum Wehrdienst dauernd oder für die Zeit eines bewaffneten Einsatzes zu entziehen oder die Beendigung des Wehrdienstverhältniss...

ZHG § 16 (Law)

...on oder ein anderer Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder ein Vertragsstaat, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland und die Europäische Unio...

BÄO § 16 (Law)

(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

BattG § 16 Sammelziele (Law)

...ote von mindestens 40 Prozent und 3. spätestens für das Kalenderjahr 2016 eine Sammelquote von mindestens 45 Prozent. ...

BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)

...onaten nach Zugang der Mitteilung schriftlich widersprochen hat und er auf die Rechtsfolgen eines nicht fristgemäßen Widerspruchs hingewiesen wurde. (5) Soweit betriebliche Altersversorgung ...

BienSeuchV § 16 (Law)

...on Bienenvölkern hat Honig, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs und Futtervorräte so aufzubewahren sowie unbewohnte Bienenwohnungen so zu sichern, dass sie für den Kleinen Beutenkäfer nicht zugängl...

EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...ockeinrichtung,    die von Reisezügen oder von Z...

BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)

...or dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erheben.

BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 16 (Law)

...on der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen Rechtsauffassung abweichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. (2) Es ist beschlußfähig, wenn von je...

BVG § 16 (Law)

...orgungskrankengeld besteht auch dann, wenn Heil- oder Krankenbehandlung vor Anerkennung des Versorgungsanspruchs nach § 10 Abs. 8 gewährt oder eine Badekur durchgeführt wird. Einem versorgungsberechti...

BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)

...or Beginn der Stimmabgabe sind die Wahlurnen vom Wahlvorstand zu verschließen. Sie müssen so eingerichtet sein, daß die eingeworfenen Umschläge nicht vor Öffnung der Urne entnommen werden können. Find...

FlaggRG § 16 (Law)

...Ordnungswidrig handelt auch, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. als Führer eines Seeschiffes oder sonst für das Seeschiff Verantwortlicher od...

FlUUG § 16 Nachweismittel (Law)

...olche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Ve...

HwO § 16 (Law)

...ommission. Die Schlichtungskommission ist erstmals zum 1. Juli 2004 zu bilden. (5) Der Schlichtungskommission gehören drei Mitglieder an, von denen je ein Mitglied von jeder Trägerorganisati...

HGB § 16 (Law)

...olgt ist, aufgehoben, so ist dies auf Antrag eines der Beteiligten in das Handelsregister einzutragen. (2) Ist durch eine rechtskräftige oder vollstreckbare Entscheidung des Prozeßgerichts d...