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LuftFzgG (XXXX) §§ 111 bis 113 (Law)
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RheinSchPV 1994 § 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen (Law)
...ahrtszeichen (z. B. Tonnen, Schwimmstangen, Baken, Wahrschauflöße mit Schifffahrtszeichen) zum Festmachen oder Verholen von Fahrzeugen zu benutzen, sie zu beschädigen oder unbrauchbar zu machen. ...
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UmwG 1995 § 113 Keine gerichtliche Nachprüfung (Law)
...auf Gegenseitigkeit an der Verschmelzung beteiligt, findet eine gerichtliche Nachprüfung des Umtauschverhältnisses der Mitgliedschaften nicht statt.
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SGB 4 § 113 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)
...atsachen. Ergeben sich Anhaltspunkte für Verstöße gegen die Mitwirkungspflicht nach § 60 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Ersten Buches gegenüber einem Träger der Sozialhilfe oder die Meldepflicht nach § ...
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FlugfunkV 2008 Anlage 2 (zu § 18) (Law)
...antragten Flugfunkzeugnisart nach § 6 Absatz 2 23 9 Verlegung eines Prüfungstermins nach § 8 Absatz 1 Satz 2 ...
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EnWG 2005 § 113 Laufende Wegenutzungsverträge (Law)
...aufende Wegenutzungsverträge, einschließlich der vereinbarten Konzessionsabgaben, bleiben unbeschadet ihrer Änderung durch die §§ 36, 46 und 48 im Übrigen unberührt.
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WDO 2002 § 113 Verfahren (Law)
...Antragsverfahren kann das Wehrdienstgericht Beweise erheben und mündliche Verhandlung anordnen. Es entscheidet durch Beschluss.
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SGB 6 § 113 Höhe der Rente (Law)
...aus Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters oder bei Abfindungen von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung oder von Anrechten bei der Versorgungsausgl...
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IndMetAusbV 2007 § 18 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)
...axisbezogene handlungsorientierte Aufgaben bearbeiten und dabei zeigen, dass er allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darstellen und beurteilen kan...
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IndElAusbV 2007 § 18 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)
...2. Auftragsabläufe planen und abstimmen, Teilaufgaben festlegen, Planungsunterlagen erstellen, Arbeitsabläufe und Zuständigkeiten am Einsatzort berücksichtigen, ...
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BinSchStrO 2012 § 1.13 Schutz der Schifffahrtszeichen (Law)
...ange, eine Bake, oder ein Wahrschaufloß mit einem Schifffahrtszeichen, zum Festmachen oder Verholen zu benutzen, es zu beschädigen oder unbrauchbar zu machen. 2. ...
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FamFG § 113 Anwendung von Vorschriften der Zivilprozessordnung (Law)
...achen und Familienstreitsachen sind die §§ 2 bis 22, 23 bis 37, 40 bis 45, 46 Satz 1 und 2 sowie die §§ 47 und 48 sowie 76 bis 96 nicht anzuwenden. Es gelten die Allgemeinen Vorschriften der Zivilproz...
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DonauSchPVAnl 1993 § 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen (Law)
...ahrtszeichen (zum Beispiel Tafeln, Tonnen, Schwimmer, Baken) zum Festmachen oder Verholen von Fahrzeugen oder Schwimmkörpern zu benutzen, sie zu beschädigen oder unbrauchbar zu machen. ...
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MoselSchPV 1997 § 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen (Law)
...ahrtszeichen (z.B. Tonnen, Schwimmstangen, Baken, Wahrschauflöße mit Schifffahrtszeichen) zum Festmachen oder Verholen von Fahrzeugen zu benutzen, sie zu beschädigen oder unbrauchbar zu machen. ...
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SGB 9 § 113 Finanzielle Leistungen (Law)
...anspruchnahme von Integrationsfachdiensten kann bei Beauftragung durch das Integrationsamt aus Mitteln der Ausgleichsabgabe erbracht werden. (2) Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Integration...
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StrlSchV 2001 § 113 Anordnung von Maßnahmen (Law)
...ass bei Personen, die sich in Bereichen aufhalten oder aufgehalten haben, in denen Tätigkeiten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 oder Arbeiten nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 95 Abs. 2 ausgeübt werden, ...
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MKSeuchV 2005 Anlage 2 (zu § 18 Absatz 2 Nummer 3) (Law)
...Absatz 2 Nummer 3 klinisch nach Anhang III Nummer 1 der Richtlinie 2003/85/EG und serologisch nach Anhang III Nummer 2.2 der Richtlinie 2003/85/EG mit negativem Ergebnis auf Maul- und Klauenseuche unt...
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SGB 10 § 113 Verjährung (Law)
...angt hat. Rückerstattungsansprüche verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Erstattung zu Unrecht erfolgt ist. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubegin...
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SGB 12 § 113 Vorrang der Erstattungsansprüche (Law)
...attungsansprüche der Träger der Sozialhilfe gegen andere Leistungsträger nach § 104 des Zehnten Buches gehen einer Übertragung, Pfändung oder Verpfändung des Anspruchs vor, auch wenn sie vor Entstehen...
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OWiG 1968 § 113 Unerlaubte Ansammlung (Law)
...Ansammlung anschließt oder sich nicht aus ihr entfernt, obwohl ein Träger von Hoheitsbefugnissen die Menge dreimal rechtmäßig aufgefordert hat, auseinanderzugehen. (2) Ordnungswidrig handelt...