• BRAO § 75 Ehrenamtliche Tätigkeit des Vorstandes (Law)

  ...wand sowie eine Reisekostenvergütung.

• GBVfg § 75 Elektronische Unterschrift (Law)

  ...werden. Die unterschriebene Eintragung und die elektronische Unterschrift werden Bestandteil des maschinell geführten Grundbuchs. Die elektronische Unterschrift soll durch die zuständige Stelle überpr...

• PStV § 75 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

• PatAnwO § 75 Aufgaben des Schriftführers (Law)

  ...wechsel des Vorstands. Der Präsident kann Abweichendes bestimmen.

• StGB § 75 Wirkung der Einziehung (Law)

  ...wenn der Dritte 1. wenigstens leichtfertig dazu beigetragen hat, dass der Gegenstand als Tatmittel verwendet worden oder Tatobjekt gewesen is...

• WiPrO § 75 Berufsangehörige als Beisitzer (Law)

  ...wieder berufen werden. (3) Die ehrenamtlichen Richter werden den Vorschlagslisten entnommen, die der Vorstand der Wirtschaftsprüferkammer im Einvernehmen mit der Abschlussprüferaufsichtsstel...

• WVG § 75 Zustimmung zu Geschäften (Law)

  ...wenn sie nicht innerhalb eines Monats nach Eingang der Anzeige bei der Aufsichtsbehörde versagt wird. In begründeten Einzelfällen kann die Aufsichtsbehörde die Frist durch Zwischenbescheid um einen Mo...

• GRG Art 75 Betrieb von Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen der gesetzlichen Krankenversicherung durch Landesversicherungsanstalten (Law)

  ...weitige Verwendung der Einrichtungen, insbesondere ihren Weiterbetrieb als Einrichtungen der gesetzlichen Rentenversicherung, spätestens zum 1. ...

• DRiG § 75 Aufgaben des Präsidialrats (Law)

  ...weitere Aufgaben übertragen werden.

• BrennO 1998 § 75 (Law)

  ...weit dadurch eine Besichtigung der Metalloberfläche nicht verhindert wird. (4) In die Wandungen des Metalls dürfen Glasteile insoweit eingesetzt werden, als der Inhalt der Geräte, Gefäße und...

• IfSG § 75 Weitere Strafvorschriften (Law)

  ...wei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. einer vollziehbaren Anordnung nach § 28 Abs. 1 Satz 2, § 30 Abs. 1 oder § 31, jeweils au...

• InsO § 75 Antrag auf Einberufung (Law)

  ...wenn dies beantragt wird: 1. vom Insolvenzverwalter; 2. vom Gläub...

• BetrVG § 75 Grundsätze für die Behandlung der Betriebsangehörigen (Law)

  ...wachen, dass alle im Betrieb tätigen Personen nach den Grundsätzen von Recht und Billigkeit behandelt werden, insbesondere, dass jede Benachteiligung von Personen aus Gründen ihrer Rasse oder wegen ih...

• BioSt-NachV § 75 Verfahren vor der zuständigen Behörde (Law)

  ...werden, und alle Nachweise, Bescheinigungen, Berichte und sonstigen Unterlagen, die der zuständigen Behörde übermittelt werden, müssen in deutscher Sprache verfasst oder mit einer Übersetzung in die d...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 75 Verteilung der Stimmen auf die Bewerber (Law)

  ...wahlvorstand bestimmt so viele Bewerber, wie in dem Wahlgang Aufsichtsratsmitglieder zu wählen sind, nach der Reihenfolge der auf sie entfallenden Stimmenzahlen. Bei Stimmengleichheit entscheidet das ...

• TKG 2004 § 75 Spätere besondere Anlagen (Law)

  ...wirtschaftlichen Gründen oder wegen Verkehrsrücksichten, von den Wegeunterhaltspflichtigen oder unter ihrer überwiegenden Beteiligung vollständig oder überwiegend ausgeführt werden soll und ...

• SGB 3 § 75 Ausbildungsbegleitende Hilfen (Law)

  ...wenn sie 1. die förderungsbedürftigen jungen Menschen während einer betrieblichen Berufsausbildung oder einer Einstiegsqualifizierung unterst...

• SGB 5 § 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (Law)

  ...wahrzunehmen. Sie haben die Erfüllung der den Vertragsärzten obliegenden Pflichten zu überwachen und die Vertragsärzte, soweit notwendig, unter Anwendung der in § 81 Abs. 5 vorgesehenen Maßnahmen zur ...

• SGB 12 § 75 Einrichtungen und Dienste (Law)

  ...wendung, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist. (2) Zur Erfüllung der Aufgaben der Sozialhilfe sollen die Träger der Sozialhilfe eigene Einrichtungen nicht neu schaffen, soweit geeignete E...

• UmwG 1995 § 75 Gründungsbericht und Gründungsprüfung (Law)

  ...werden. (2) Ein Gründungsbericht und eine Gründungsprüfung sind nicht erforderlich, soweit eine Kapitalgesellschaft oder eine eingetragene Genossenschaft übertragender Rechtsträger ist. ...