• RechKredV § 40 (Law)

  (Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften)

• SchRG § 40 (Law)

  ...wirkung eines Dritten eine die Sicherheit der Schiffshypothek gefährdende Verschlechterung des Schiffs zu besorgen, so kann der Gläubiger gegen ihn nur auf Unterlassung klagen.

• WiPrO § 40 Verfahren (Law)

  ...werden von der Wirtschaftsprüferkammer unverzüglich von Amts wegen vorgenommen. (2) Die Mitglieder der Wirtschaftsprüferkammer sind verpflichtet, die Tatsachen, die eine Eintragung, ihre Ver...

• ZÄPrO § 40 (Law)

  ...w.) zu erfolgen hat. Auch haben die Prüfer ihr Augenmerk darauf zu richten, daß der Kandidat auf eine wirtschaftliche Behandlungsweise Rücksicht zu nehmen weiß. Ebenso sind bei den einzelnen Prüfungsg...

• VerschG § 40 (Law)

  ...24 bis 38 entsprechend anzuwenden; im übrigen gelten die besonderen Vorschriften der §§ 41 bis 44.

• ZVG § 40 (Law)

  ...werden. Ist das Gericht nach § 2 Abs. 2 zum Vollstreckungsgericht bestellt, so soll die Anheftung auch bei den übrigen Gerichten bewirkt werden. Wird der Termin nach § 39 Abs. 1 durch Veröffentlichung...

• ALG § 40 Rentenauskunft (Law)

  ...wegen Auskunft über die Höhe der Anwartschaft, die ihnen ohne weitere rentenrechtliche Zeiten als Regelaltersrente zustehen würde. Diese Auskunft kann von Amts wegen oder auf Antrag auch jüngeren Vers...

• ASG § 40 Inkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

• AktG § 40 (weggefallen) (Law)

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• BVG § 40 (Law)

  ...Witwe oder der hinterbliebene Lebenspartner erhält eine Grundrente von 443 Euro monatlich.

• BPersVG § 40 (Law)

  ...wird, und die Schwerbehindertenvertretung können an allen Sitzungen des Personalrates beratend teilnehmen. An der Behandlung von Angelegenheiten, die besonders die in § 57 genannten Beschäftigten betr...

• BranntwMonG § 40 (Law)

  ...werden. (2) Wenn in einem Betriebsjahr sich eine Kürzung des Gesamtbrennrechts als notwendig erweist, so werden die Brennrechte ...

• DMBilG § 40 Ausgleichsforderungen (Law)

  ...wird, soweit ihre Vermögenswerte in Anwendung der Bewertungsvorschriften des Unterabschnitts 2 dieses Gesetzes zur Deckung der aus der Einführung der Währung der Deutschen Mark und der Währungsumstell...

• GVGEG § 40 (Law)

  ...wendet und dies in den Entscheidungsgründen ausdrücklich festgestellt hat, in der bis zum 31. August 2009 geltenden Fassung auf Berufungs- und Beschwerdeverfahren Anwendung, wenn die anzufechtende Ent...

• GewO § 40 (Law)

  ...weggefallen)

• IRG § 40 Beistand (Law)

  ...wählt hat, ist ein Rechtsanwalt als Beistand zu bestellen, wenn 1. wegen der Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage die Mitwirkung eines Bei...

• PatG § 40 (Law)

  ...wei Monaten nach dem Anmeldetag der späteren Anmeldung in Anspruch genommen werden; die Prioritätserklärung gilt erst als abgegeben, wenn das Aktenzeichen der früheren Anmeldung angegeben worden ist. ...

• PBefG § 40 Fahrpläne (Law)

  ...wei Wochen widersprechen, wenn die Voraussetzungen des Satzes 2 nicht vorliegen; die Fahrplanänderungen dürfen dann nicht in Kraft treten. Soweit die Fahrpläne Gegenstand eines öffentlichen Dienstleis...

• SchfHwG § 40 Waisengeld (Law)

  ...Waisengeld. Ein Anspruch auf Waisengeld besteht nicht, wenn die Waise erst nach Erreichung der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung als Kind angenommen worden ist. (2) Da...

• SeelotG § 40 (Law)

  Die Mitgliederversammlung stellt den Betrag fest, der zur Deckung des persönlichen und sachlichen Bedarfs erforderlich ist. Die Lotsenbrüderschaften haben im Verhältnis ihrer Mitgliederzahl die hierfü...