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ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)
...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...
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StVZO 2012 Anlage XII (§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) (Law)
...bt die in Abbildung 2 dargestellte gedämpfte Sinuskurve. Die Frequenz lässt sich durch Messung der für sämtliche zu beobachtenden Schwingungszyklen benötigten Zeit ermitteln. Die Dämpfung wird durch M...
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AufenthV § 83 Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen (Law)
...bereits besaß, nach dieser Vorschrift nur auf Verlangen der Ausländerbehörde oder dann vorzulegen, wenn er bei der Ausländerbehörde einen Aufenthaltstitel, eine Duldung oder einen deutschen Passersatz...
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AgrStatG § 83 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)
...bung in Betrieben der Holzbearbeitung wird allgemein jährlich durchgeführt. Es werden Merkmale über Rohholz und Erzeugnisse des holzbearbeitenden Gewerbes erhoben.
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BRAO § 83 Aufgaben des Schatzmeisters (Law)
...berechtigt, Geld in Empfang zu nehmen. (2) Der Schatzmeister überwacht den Eingang der Beiträge.
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MarkenG § 83 Zugelassene und zulassungsfreie Rechtsbeschwerde (Law)
...ber eine Beschwerde nach § 66 entschieden wird, findet die Rechtsbeschwerde an den Bundesgerichtshof statt, wenn der Beschwerdesenat die Rechtsbeschwerde in dem Beschluß zugelassen hat. Die Rechtsbesc...
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StGB § 83 Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens (Law)
...Bund vorbereitet, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft. (2) Wer ein bestimmtes...
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StVollzG § 83 Persönlicher Gewahrsam. Eigengeld (Law)
...benötigt, abzusenden oder über sein Eigengeld zu verfügen, soweit dieses nicht als Überbrückungsgeld notwendig ist. (3) Weigert sich ein Gefangener, eingebrachtes Gut, dessen Aufbewahrung na...
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NeuGlV § 83 Eintragung in gesperrten Wohnstätten (Law)
...b der Eintragungsfrist. § 82 Abs. 2 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (3) Die Gemeindebehörde gibt spätestens einen Tag vor B...
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BauWiAusbV 1999 § 83 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...
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AsylVfG 1992 § 83 Besondere Spruchkörper (Law)
...besondere Spruchkörper bilden und deren Sitz bestimmen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung auf andere Stellen übertragen. Die nach Satz 1 gebildeten Spruchkörper sollen ihren Sitz in räumli...
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EnergieStV § 83 Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender oder als Erdgasverteiler (Law)
...benenfalls eine Erklärung über die Bestellung eines Beauftragten nach § 214 der Abgabenordnung oder eines Betriebsleiters nach § 62 Abs. 1 des Gesetzes. ...
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EnWG 2005 § 83 Beschwerdeentscheidung (Law)
...bnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung. Der Beschluss darf nur auf Tatsachen und Beweismittel gestützt werden, zu denen die Beteiligten sich äußern konnten. Das Beschwerdegericht kann hiervon abwe...
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SGB 10 § 83 Auskunft an den Betroffenen (Law)
...3) Bezieht sich die Auskunftserteilung auf die Übermittlung von Sozialdaten an Staatsanwaltschaften und Gerichte im Bereich der Strafverfolgung, an Polizeibehörden, Verfassungsschutzbehörden, den Bund...
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SGB 12 § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen (Law)
...berücksichtigen, als die Sozialhilfe im Einzelfall demselben Zweck dient. (2) Eine Entschädigung, die wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, nach § 253 Abs. 2 des Bürgerlichen...
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LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
...BGBl. I 1961, 1649 Bebaute Grundstücke Wertanteil des Grund und Bodens a...
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WDO 2002 § 83 Aussetzung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens (Law)
...ber eine Frage zu entscheiden ist, deren Beurteilung für die Entscheidung im gerichtlichen Disziplinarverfahren von wesentlicher Bedeutung ist. Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 gelten entsprechend. ...
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VVG 2008 § 83 Aufwendungsersatz (Law)
...Bei der Tierversicherung gehören die Kosten der Fütterung und der Pflege sowie die Kosten der tierärztlichen Untersuchung und Behandlung nicht zu den vom Versicherer nach den Absätzen 1 bis 3 zu ersta...
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UmwG 1995 § 83 Durchführung der Generalversammlung (Law)
...3 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Unterlagen sowie die nach § 81 erstatteten Prüfungsgutachten auszulegen. Der Vorstand hat den Verschmelzungsvertrag oder seinen Entwurf zu Beginn der Verhandlung münd...
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SGB 7 § 83 Jahresarbeitsverdienst kraft Satzung (Law)
...benspartner und für freiwillig Versicherte hat die Satzung des Unfallversicherungsträgers die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes zu bestimmen. Sie hat ferner zu bestimmen, daß und unter welchen Vorauss...