HdlRegVfg § 46 (Law)

...kungen" auf das bisherige Registerblatt zu verweisen und umgekehrt.

KSVG § 46 (Law)

...Künstlersozialkasse führt das Bundesversicherungsamt, soweit dieses Gesetz nichts Abweichendes bestimmt.

LwVfG § 46 (Law)

(weggefallen)

LuftBO § 46 Betriebsstoffmengen (Law)

Der Unternehmer ist verpflichtet, Aufzeichnungen über die auf jedem Flug mitgeführten Betriebsstoffmengen zu führen. Der Unternehmer hat die Aufzeichnungen 6 Monate aufzubewahren.

SaatV § 46 Kennzeichnung (Law)

...Kleinpackungen von Zertifiziertem Saatgut von Gemüse tritt an die Stelle der Kennzeichnung nach § 40 Abs. 3 ein Etikett, Einleger oder Aufdruck mit den Angaben nach Anlage 8 Nr. 1.3. (3) Sol...

SEBG § 46 Bußgeldvorschriften (Law)

...keit kann mit einer Geldbuße bis zu zwanzigtausend Euro geahndet werden.

SchRegO § 46 (Law)

Eine Eintragung soll nur erfolgen, wenn der, dessen Recht durch sie betroffen wird, als der Berechtigte eingetragen ist; dies gilt nicht, wenn der Betroffene Erbe des eingetragenen Betroffen ist. ...

PKDBSa § 46 Stimmrecht (Law)

...können nur bei einer Mehrheit von 2/3 der abgegebenen Stimmen, die Auflösung der Kasse nur mit einer Mehrheit von 3/4 aller vorhandenen Stimmen beschlossen werden.

VwGO § 46 (Law)

...3. (weggefallen)

ZVG § 46 (Law)

...kehrende Leistungen, die nicht in Geld bestehen, hat das Gericht einen Geldbetrag festzusetzen, auch wenn ein solcher nicht angemeldet ist.

KerIndAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)

...3 Herstellen von Werkstücken aus Metall (§ 16 Nr. 14) a) Werkstücke durch Anreißen, Körnen und Kennzeichnen vorbereiten ...

UmwAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)

...k, ökologische Kreisläufe und Hygiene (§ 16 Nr. 7) a) ökologische Kreisläufe besc...

KlauenPflPrV Anlage 3 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...Klauenpflege Fachagrarwirtin Klauenpflege nach der Klauenpflege-Prüfungsverordnung vom 7. Februar 2011 (BGBl. I S. 232) bestanden...

ÄApprO 2002 Anlage 17 (zu § 35a Absatz 3) (Law)

...kt auf eine nicht selbständige und nicht leitende Tätigkeit unter Aufsicht, Anleitung und Verantwortung von Ärztinnen und Ärzten, die eine Approbation oder ein...

BBesG § 46 (weggefallen) (Law)

BewG § 46 Wirtschaftswert (Law)

...35 bis 45 auch die besonderen Vorschriften in den §§ 50 bis 62.

BHO § 46 Deckungsfähigkeit (Law)

...kungsfähige Ausgaben dürfen, solange sie verfügbar sind, nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 oder des Deckungsvermerks zugunsten einer anderen Ausgabe verwendet werden.

EBO § 46 (Law)

(weggefallen)

BPersVG § 46 (Law)

...32 Abs. 1 gewählten Vorstandsmitglieder, sodann die nach § 33 gewählten Ergänzungsmitglieder und schließlich weitere Mitglieder zu berücksichtigen. Bei weiteren Freistellungen sind die auf die einzeln...

FlurbG § 46 (Law)

...31 bis 33 unter Berücksichtigung der den Teilnehmern verbleibenden Kostenlast festzustellen. Der Erlös des zur Abfindung der Teilnehmer nicht benötigten Landes ist zur Deckung der Kosten der Verbesser...