• WG Art 15 (Law)

  (1) Der Indossant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er de...

• Grundgesetz Artikel 15 (Law)

  ...3 Satz 3 und 4 entsprechend.

• SaatV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) (Law)

  ...3.2a Pannonische Wicke, Zottelwicke 30 1 000 3.3 Gelbklee, Luz...

• PflSchAnwV 1992 Anlage 3 (zu den §§ 3 und 4) (Law)

  ...32 Propachlor     33 Propazin   ...

• BSeeSchG Anlage (zu § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5, Absatz 4 und 5) (Law)

  ...3 und das Protokoll von 1978 zu diesem Übereinkommen vom 17. Februar 1978 (BGBl. 1982 II S. 2, 4; 1996 II S. 399), zuletzt geändert durch die Entschließungen MEPC.200(62) und MEPC.201(62) vom 15. Juli...

• AMVerkRV Anlage 3 (zu §§ 6, 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 4) (Law)

  ...pilepsie 8. Geisteskrankheiten, Psychosen, Neurosen 9. Trunksucht ...

• UVSV Anlage 4 (zu § 3 Absatz 3 Satz 2; § 8 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...physikalischen Angaben/Messwerte sind folgende Dokumente heranzuziehen: DIN EN 60335-2-27 (VDE 0700-27), Ausgabe April 2009 und DIN 5050-1, Ausgabe Januar 2010 (beide über die VDE Verlag GmbH oder die...

• TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)

  ...psychotrope Stoffe wie beispielsweise verbotene Drogen oder psychotrope Arzneimittel sowie auf Alkoholmissbrauch, die die berufliche Eignung in Frage stellen. ...

• FahrschAusbO 2012 Anlage 4 (zu § 5 Absatz 3) (Law)

  ...3 3 ...

• VersFachwPrV 2008 § 4 Prüfungsteil A nach § 3 Abs. 2 (Law)

  ...punkt von Kundengewinnung und Kundenbindung einsetzen, 4. Verkaufskonzepte für Privatkunden zielgruppenorientiert entwickeln und umsetzen so...

• AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)

  ...produkts oder, soweit das Produkt nicht in Chargen hergestellt wird, das Herstellungsdatum und, soweit zutreffend, zusätzlich auch des abgefüllten, umgefüllten, umgepackten oder umgekennzeichneten Pro...

• AFBG § 15 Aufrechnung (Law)

  ...pruch auf Erstattung von Zuschüssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.

• AgrStatG § 15 Erhebungseinheiten (Law)

  Erhebungseinheiten der Baumobstanbauerhebung sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1, deren Baumobstflächen mindestens 0,5 Hektar betragen.

• ApoG § 15 (Law)

  ...potheken. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung regelt unter Berücksichtigung der besonderen militärischen Gegebenheiten in Dienstvorschriften die Errichtung der Bundeswehrapotheken sow...

• BetrAVG § 15 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...pflichtung nichtbeamteter Personen vom 2. März 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 469, 547) von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten zu verp...

• BJagdG § 15 Allgemeines (Law)

  ...prüfung insbesondere vom Nachweis einer theoretischen und praktischen Ausbildung abhängig machen. Für Bewerber, die vor dem 1. April 1953 einen Jahresjagdschein besessen haben, entfällt die Jägerprüfu...

• BienSeuchV § 15 (Law)

  (1) Ist ein Bienenstand mit Varroamilben befallen, so hat der Besitzer alle Bienenvölker des Bienenstandes jährlich gegen Varroatose zu behandeln, soweit nicht eine Behandlung nach Absatz 2 angeordnet...

• ElektroStoffV § 15 Übergangsvorschriften (Law)

  ...päischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Substanzen in Elektro- und Elektronikgeräten (ABl. L 37 vom 23.2.2003, S. 19) oder auf Gru...

• ErstrG § 15 Abzweigung (Law)

  ...Patente oder Patentanmeldungen abgegeben werden. Dies gilt nicht für Patente, die vom ehemaligen Patentamt der Deutschen Demokratischen Republik nach Prüfung auf das Vorliegen aller Schutzvoraussetzun...

• ESBO § 15 Zugbeeinflussung (Law)

  Die zuständigen Eisenbahnaufsichtsbehörden können die Ausrüstung mit Zugbeeinflussung oder technischen Einrichtungen, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann, vorschreiben, wenn ...