• BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

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• BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

  ...sträger beziehungsweise Interessenvertretungen. (3) Die Mitglieder des Verwaltungsrats sollen Gewähr für eine sachkundige Wahrnehmung ihrer Aufgaben bieten.

• BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

  ...3) Für die Vertreiber von Fahrzeug- und Industriebatterien ist Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 3, 5 und 6, Satz 2 und 3 mit der Maßgabe anzuwenden, dass über die Sammlung, Rücknahme und Verwertung von Fahrz...

• AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

  ...Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rechtsvorschriften, bei der Erteilung der Erlaubnis oder in ...

• AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

  ...3) Die Entscheidung ist schriftlich zu erlassen, schriftlich zu begründen, mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen und dem Antragsteller und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zuzustel...

• BEG § 15 (Law)

  (1) Anspruch auf Entschädigung für Schaden an Leben besteht, wenn der Verfolgte getötet oder in den Tod getrieben worden und sein Tod während der Verfolgung oder innerhalb von acht Monaten nach Abschl...

• BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

  ...3. die Art und Beschaffenheit der Zuwegungen, 4. die wichtigsten wirtschaftlichen und verkehr...

• BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)

  ...3 Abs. 1 insoweit nicht; in der Niederschrift muß festgestellt werden, daß sich der Bieter vor dem Schluß der Verhandlung entfernt hat.

• BrucelloseV § 15 (Law)

  ...3. bei einem Schaf oder einer Ziege durch den Nachweis von Brucella abortus oder Brucella suis, amtlich festgestellt, so kann die...

• BTÄO § 15 (Law)

  ...3. Juli 1974 (GBl. I Nr. 35 S. 337) gelten mit ihrem bisherigen Inhalt als Erlaubnis im Sinne des § 2 Abs. 2. (6) Studierende der Veterinärmedizin, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts e...

• BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)

  ...3 vom Wahlrecht ausgeschlossen ist oder 2. wer infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter n...

• DWG § 15 Sendetechnik (Law)

  ...3) Die Programme der Deutschen Welle können über Satellit ausgestrahlt sowie im Ausland terrestrisch verbreitet und in ausländische Kabelnetze eingespeist werden. Die Deutsche Welle nutzt für ihre Hör...

• EBPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

  Die mündliche Prüfung ist nicht öffentlich. Es können aber beauftragte Vertreter der Aufsichtsbehörden, Mitglieder des Prüfungsausschusses, die nicht der Prüfungskommission angehören, sowie Personen, ...

• BRüG § 15 (Law)

  ...3) Absatz 2 findet keine Anwendung auf rückerstattungsrechtliche Ansprüche, die sich auf Herausgabe des Reinertrags der Nutzungen richten.

• DEÜV § 15 (weggefallen) (Law)

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• DiätV § 15 (Law)

  (weggefallen)

• GBO § 15 (Law)

  ...3) Die zu einer Eintragung erforderlichen Erklärungen sind vor ihrer Einreichung für das Grundbuchamt von einem Notar auf Eintragungsfähigkeit zu prüfen. Dies gilt nicht, wenn die Erklärung von einer ...

• GrdstVG § 15 (Law)

  (1) Der Betrieb ist dem Miterben zuzuweisen, dem er nach dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Erblassers zugedacht war. Ist der Miterbe nicht ein Abkömmling und nicht der überlebende Ehegatte d...

• GVIDVDV § 15 Klausuren (Law)

  ...3) Die Klausuren werden anstelle des Namens mit einer Kennziffer versehen. Dafür erstellt das Prüfungsamt eine Übersicht, in der die Kennziffern den Namen der Studierenden zugeordnet sind. Die Übersic...

• GvKostG § 15 Entnahmerecht (Law)

  ...3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht, soweit § 459b der Strafprozessordnung oder § 94 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten entgegensteht. Sie gelten ferner nicht, wenn dem Auftraggeber Prozess- oder ...