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FSPersAV § 47 Übergangsvorschriften (Law)
...3 der Flugsicherungspersonalausbildungsverordnung in der genannten Fassung für Flugsicherungsbetriebspersonal im Sinne des § 2 Nr. 3 und § 2 Nr. 1 Buchstabe a und b der Flugsicherungspersonalausbildun...
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HdlRegVfg § 47 Grundsatz (Law)
...3. die nach der Anlage zu § 126 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 der Grundbuchordnung erforderlichen Maßnahmen getroffen werden. Die Dokumente...
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KSVG § 47 (Law)
Die Künstlersozialkasse hat die Versicherten und die zur Künstlersozialabgabe Verpflichteten über ihre Rechte und Pflichten aufzuklären und zu beraten.
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IStGHG § 47 Grundsatz (Law)
...3) Hält die für die Bewilligung der Rechtshilfe zuständige Behörde die Voraussetzungen für die Leistung der Rechtshilfe für gegeben, so ist die für die Leistung der Rechtshilfe zuständige Behörde hier...
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TAppV § 47 Milchkunde (Law)
In dem Prüfungsfach Milchkunde haben die Studierenden eine Milchprobe (Frischgemelkprobe, Rohmilchprobe oder behandelte Milchprobe) oder ein Erzeugnis aus Milch zu untersuchen und zu beurteilen sowie ...
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SchRegDV § 47 (Law)
...3 der Schiffsregisterordnung Mitteilung gemacht wird.
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SchRegO § 47 (Law)
(1) Bei einer Schiffshypothek, die für die Forderung aus einer Schuldverschreibung auf den Inhaber oder aus einem Wechsel oder einem anderen durch Indossament übertragbaren Papier eingetragen ist, sol...
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SchRG § 47 (Law)
...streckt, nur im Wege der Zwangsvollstreckung suchen. (2) Bei einer Gesamtschiffshypothek kann der Gläubiger die Befriedigung aus jedem der Schiffe ganz oder zu einem Teil suchen.
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WStrG § 47 (Law)
(weggefallen)
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WVG § 47 Verbandsversammlung (Law)
...3. Beschlußfassung über die Umgestaltung und die Auflösung des Verbands, 4. Wahl der Schaubea...
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ZVG § 47 (Law)
Laufende Beträge regelmäßig wiederkehrender Leistungen sind für die Zeit bis zum Ablauf von zwei Wochen nach dem Versteigerungstermin zu decken. Nicht regelmäßig wiederkehrende Leistungen werden mit d...
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StrabBO 1987 Anlage 3 (zu § 47 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1987, Nr 58, Anlageband S. 4) ...
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ALG § 47 Berechnungsgrundsätze (Law)
...3 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend.
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BBauG § 47 Umlegungsbeschluss (Law)
(1) Die Umlegung wird nach Anhörung der Eigentümer durch einen Beschluss der Umlegungsstelle eingeleitet. Im Umlegungsbeschluss ist das Umlegungsgebiet (§ 52) zu bezeichnen. Die im Umlegungsgebiet gel...
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AuslSchuldAbkAG § 47 (Law)
(1) Zahlstelle für die Erstattungen auf Grund dieses Gesetzes ist die Kasse des Landesfinanzamtes Berlin. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann eine andere Zahlstelle bestimmen. ...
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BEG § 47 (Law)
...30. Januar 1933 bis zum 8. Mai 1945 den Judenstern getragen oder unter menschenunwürdigen Bedingungen in der Illegalität gelebt hat. (2) Hat der Verfolgte unter falschem Namen gelebt, so wir...
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ESBO § 47 Personal (Law)
Die Vorschriften der §§ 47 bis 54 der EBO gelten entsprechend.
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DMBilG § 47 Strafvorschriften (Law)
...Strafvorschriften der §§ 331 bis 333 des Handelsgesetzbuchs sind auf die Eröffnungsbilanz, den Anhang, die Konzerneröffnungsbilanz, den Konzernanhang und die nach diesem Gesetz zu bestellenden Prüfer ...
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GVG § 47 (Law)
Wenn die Geschäfte die Anberaumung außerordentlicher Sitzungen erforderlich machen oder wenn zu einzelnen Sitzungen die Zuziehung anderer als der zunächst berufenen Schöffen oder Ergänzungsschöffen er...
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HwO § 47 (Law)
...3 an Stelle der obersten Landesbehörde die höhere Verwaltungsbehörde zuständig ist. Sie können diese Ermächtigung auf oberste Landesbehörden übertragen. (2) Die höhere Verwaltungsbehörde err...