• AZRG § 40 Rechtsverordnungen (Law)

  ...insbesondere der Direkteingabe von Daten und des Datenabrufs im automatisierten Verfahren, sowie der Weitergabe innerhalb der Registerbehörde, b) ...

• AuslSchuldAbkAG § 40 (Law)

  ...iner Aufgaben der Konversionskasse. Sie hat nach seinen Weisungen Ermittlungen anzustellen und Feststellungen zu treffen.

• HGrG § 40 Haushaltsabschluß (Law)

  ...In kameralen Haushalten sind in dem Haushaltsabschluss nachzuweisen: 1. a) ...

• HwO § 40 (Law)

  ...ind. (2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung nach Anhörung des Hauptausschusses des Bundesinstituts für ...

• GVG § 40 (Law)

  ...inwohnern des Amtsgerichtsbezirks von der Vertretung des ihm entsprechenden unteren Verwaltungsbezirks mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder, mindestens jedoch mit der Hälfte ...

• MitbestG § 40 Übergangsregelung (Law)

  ...ind, ist das Mitbestimmungsgesetz vom 4. Mai 1976 (BGBl. I S. 1153) in der Fassung des Artikels 2 Absatz 113 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3044) anzuwenden. (2) Auf Wahlen v...

• MPG § 40 Strafvorschriften (Law)

  ...in Medizinprodukt in den Verkehr bringt, errichtet, in Betrieb nimmt, betreibt oder anwendet, 2. entgegen § 6 Abs. 1 Satz 1 ein Medizinprodu...

• LuftBO § 40 Flugbetriebspersonal (Law)

  ...ine gültige Erlaubnis nach der Verordnung über Luftfahrtpersonal besitzen. (2) Der Unternehmer muß das Personal eingehend in die ihm übertragenen Aufgaben und Pflichten einweisen. Das gilt i...

• RechKredV § 40 (Law)

  ...Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften)

• SchRG § 40 (Law)

  ...infolge der Einwirkung eines Dritten eine die Sicherheit der Schiffshypothek gefährdende Verschlechterung des Schiffs zu besorgen, so kann der Gläubiger gegen ihn nur auf Unterlassung klagen. ...

• WiPrO § 40 Verfahren (Law)

  ...ind verpflichtet, die Tatsachen, die eine Eintragung, ihre Veränderung oder eine Löschung erforderlich machen, der Wirtschaftsprüferkammer unverzüglich in einer den §§ 126, 126a des Bürgerlichen Geset...

• ZÄPrO § 40 (Law)

  ...in den einzelnen Abschnitten sind verpflichtet, soweit der Gegenstand Gelegenheit dazu bietet, festzustellen, ob der Kandidat in den mit dem betreffenden Abschnitt in Zusammenhang stehenden Gebieten d...

• VerschG § 40 (Law)

  ...ind § 13 Abs. 1, §§ 14 bis 17, 22, 22a, 24 bis 38 entsprechend anzuwenden; im übrigen gelten die besonderen Vorschriften der §§ 41 bis 44.

• ZVG § 40 (Law)

  ...in nach § 39 Abs. 1 durch Veröffentlichung in einem für das Gericht bestimmten elektronischen Informations- und Kommunikationssystem öffentlich bekannt gemacht, so kann die Anheftung an die Gerichtsta...

• ALG § 40 Rentenauskunft (Law)

  ...ind schriftlich oder elektronisch zu erteilen. Sie sind nicht rechtsverbindlich.

• ASG § 40 Inkrafttreten (Law)

  ...iner Verkündung in Kraft.

• AktG § 40 (weggefallen) (Law)

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• BVG § 40 (Law)

  ...interbliebene Lebenspartner erhält eine Grundrente von 443 Euro monatlich.

• BPersVG § 40 (Law)

  ...in Vertreter der Jugend- und Auszubildendenvertretung, der von dieser benannt wird, und die Schwerbehindertenvertretung können an allen Sitzungen des Personalrates beratend teilnehmen. An der Behandlu...

• BranntwMonG § 40 (Law)

  ...inzelnen Brennerei darf nicht unter zehn Hektoliter Alkohol (hl A) gekürzt werden. (2) Wenn in einem Betriebsjahr sich eine Kürzung des Gesamtbrennrechts als notwendig erweist, ...