AFBG § 4a Mediengestützter Unterricht (Law)

...owie Unterrichtsformen zu verstehen, die auf einer Online-Lernplattform abgewickelt werden, bei der der Lernprozess von der Lehrkraft aktiv gesteuert und der Lernfortschritt von ihr regelmäßig kontrol...

BGBEG § 4a Gemeinschaftliches Eigentum (Law)

...onaten nach Inkrafttreten dieser Vorschrift möglich und erfolgt mit dem Antrag auf Berichtigung des Grundbuchs. Dieser und die Bestimmung bedürfen nicht der in § 29 der Grundbuchordnung bestimmten For...

EStG § 4a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr (Law)

...orstwirten und bei Gewerbetreibenden, deren Wirtschaftsjahr vom Kalenderjahr abweicht, ist der Gewinn aus Land- und Forstwirtschaft oder aus Gewerbebetrieb bei der Ermittlung des Einkommens in folgend...

UKlaG § 4a Unterlassungsanspruch bei innergemeinschaftlichen Verstößen (Law)

...on Artikel 3 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschut...

RVO (XXXX) §§ 122 und 123 (weggefallen) (Law)

BFStrMG § 4a Europäischer elektronischer Mautdienst (Law)

...onisches Mautsystem im Sinne des § 1 Absatz 1 des Mautsystemgesetzes.

GmbHG § 4a Sitz der Gesellschaft (Law)

...Ort im Inland, den der Gesellschaftsvertrag bestimmt.

MoselSchPV 1997 § 1.23 Erlaubnis besonderer Veranstaltungen (Law)

...ortliche Veranstaltungen, Wasserfestlichkeiten und sonstige Veranstaltungen, die die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigen können, bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Di...

SGB 7 § 123 Zuständigkeit der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft (Law)

...ozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau und deren weitere Einrichtungen sowie die Zusatzversorgungskasse und das Zusatzversorgungswerk für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtsc...

FeV 2010 Anlage 4a (zu § 11 Absatz 5) (Law)

...offenen, insbesondere ob zu erwarten ist, dass er nicht oder nicht mehr ein Kraftfahrzeug unter Einfluss von Alkohol oder Betäubungsmitteln oder Arzneimitteln führen wird. Hat Abhängigkeit von Alkohol...

EnEV 2007 Anlage 4a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

...oweit Primärenergiefaktoren nicht unmittelbar in dieser Verordnung festgelegt sind, ist der Primärenergiefaktor f p für den nicht erneuerbaren Anteil nach DIN V 4701-10 : 2003...

FertigPackV 1981 Anlage 4a (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...on 5 Taraproben. Die Tarastreuung kann ferner vernachlässigt werden, wenn die Standardabweichung der Taragewichte von 25 Taraproben bei der Prüfung am Abfüllort und von 5 Taraproben be...

BDSG 1990 § 4a Einwilligung (Law)

...offenen beruht. Er ist auf den vorgesehenen Zweck der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung sowie, soweit nach den Umständen des Einzelfalles erforderlich oder auf Verlangen, auf die Folgen der Verweige...

BImSchV 9 § 4a Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb (Law)

...ognose der zu erwartenden Immissionen, soweit Immissionswerte in Rechts- oder Verwaltungsvorschriften festgelegt sind und nach dem Inhalt dieser Vorschriften eine Prognose zum Vergleich mit diesen Wer...

BinSchUO 2008 § 4a Beförderung von Fahrgästen (Law)

...ortbootvermietungsverordnung angemieteten Sportboot, das mit einer Charterbescheinigung nach § 9 der genannten Verordnung geführt wird, sofern die Beförderung dazu dient, ...

BGSG 1994 § 4a Sicherheitsmaßnahmen an Bord von Luftfahrzeugen (Law)

...olizei kann zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der Sicherheit oder Ordnung an Bord deutscher Luftfahrzeuge eingesetzt werden. § 12 Abs. 1 Satz 1 des Luftsicherheitsgesetzes bleibt unberührt....

InsO § 4a Stundung der Kosten des Insolvenzverfahrens (Law)

...ob ein Versagungsgrund des § 290 Absatz 1 Nummer 1 vorliegt. Liegt ein solcher Grund vor, ist eine Stundung ausgeschlossen. (2) Werden dem Schuldner die Verfahrenskosten gestundet, so wird i...

VersVermV § 4a Anerkennung von ausländischen Berufsbefähigungsnachweisen im Rahmen der Niederlassungsfreiheit (Law)

...ordnung zugrunde liegenden Sachgebiete wesentlich von den Anforderungen nach den §§ 1 und 3 und gleichen die von der den Antrag stellenden Person im Rahmen ihrer Berufspraxis erworbenen Kenntnisse die...

DiätAss-APrV Anlage 4a (zu § 16a Absatz 2) (Law)

...ordnung für Diätassistentinnen und Diätassistenten von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teilgenommen. Ort, Datum ......

BTGO 1980 § 123 Fristberechnung (Law)

...onisch abrufbar oder in ihre Fächer verteilt worden ist. (2) Die Fristen gelten auch dann als gewahrt, wenn infolge technischer Schwierigkeiten oder aus zufälligen Gründen für einzelne Mitgl...