• TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)

  (1) Einrichtungen der Krankenversorgung, die Blutprodukte anwenden, haben ein System der Qualitätssicherung für die Anwendung von Blutprodukten nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft und Techni...

• SGG § 15 (Law)

  (weggefallen)

• StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)

  Der Vergütung ist die Umsatzsteuer hinzuzurechnen, die nach § 12 des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes u...

• StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)

  ...5 und § 14 gelten entsprechend. (4) Freigängern (§ 11 Abs. 1 Nr. 1) kann innerhalb von neun Monaten vor der Entlassung Sonderurlaub bis zu sechs Tagen im Monat gewährt werden. § 11 Abs. 2, §...

• ScheckG Art 15 (Law)

  ...5) Das Indossament an den Bezogenen gilt nur als Quittung, es sei denn, daß der Bezogene mehrere Niederlassungen hat und das Indossament auf eine andere Niederlassung lautet als diejenige, auf die der...

• FRG Anlage 15 (Law)

  ( Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl I 2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Än...

• TrinkwV 2001 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

  ...5 25 25  5 Arsen 10 1...

• BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

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• BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

  ...5. je ein Vertreter der Aktiengesellschaften; 6. je ein Vertreter des Personals der Aktienges...

• BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

  ...striebatterien ist Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 3, 5 und 6, Satz 2 und 3 mit der Maßgabe anzuwenden, dass über die Sammlung, Rücknahme und Verwertung von Fahrzeug- und Industrie-Altbatterien zu berichten...

• AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

  ...Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rechtsvorschriften, bei der Erteilung der Erlaubnis oder in ...

• AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

  (1) Die Behörde entscheidet unter Würdigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens. (2) Der Antrag ist abzulehnen, sobald die Prüfung ergibt, daß die Genehmigungsvoraussetzungen nicht vorliege...

• BEG § 15 (Law)

  (1) Anspruch auf Entschädigung für Schaden an Leben besteht, wenn der Verfolgte getötet oder in den Tod getrieben worden und sein Tod während der Verfolgung oder innerhalb von acht Monaten nach Abschl...

• BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

  ...5. die Anschlussmöglichkeiten an Versorgungsleitungen und Kanalisation, 6. die noch anfallend...

• BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)

  Bei der Beurkundung von Versteigerungen gelten nur solche Bieter als beteiligt, die an ihr Gebot gebunden bleiben. Entfernt sich ein solcher Bieter vor dem Schluß der Verhandlung, so gilt § 13 Abs. 1 ...

• BrucelloseV § 15 (Law)

  (1) Ist der Ausbruch der Brucellose oder der Verdacht auf Brucellose 1. bei einem Rind durch den Nachweis von Brucella suis oder...

• BTÄO § 15 (Law)

  ...5 im Geltungsbereich dieses Gesetzes zur Ausübung des tierärztlichen Berufs berechtigt, und eine Approbation, die nach § 1 der Tierärzteordnung für das Saarland vom 5. Dezember 1947 (Amtsblatt des Saa...

• BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)

  (1) Wählbar ist, wer am Wahltage 1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und ...

• DWG § 15 Sendetechnik (Law)

  ...strahlt sowie im Ausland terrestrisch verbreitet und in ausländische Kabelnetze eingespeist werden. Die Deutsche Welle nutzt für ihre Hörfunkprogramme auch die ihr zugewiesenen Übertragungsmöglichkeit...

• EBPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

  Die mündliche Prüfung ist nicht öffentlich. Es können aber beauftragte Vertreter der Aufsichtsbehörden, Mitglieder des Prüfungsausschusses, die nicht der Prüfungskommission angehören, sowie Personen, ...