UErgG § 17 (Law)

...andlung eines Uraltguthabens von nicht mehr als fünftausend Reichsmark auf einem auf den Namen eines Verstorbenen lautenden Konto von dem Ehegatten, einem Elternteil oder einem Abkömmling mit der Erkl...

UmstGeldInstV § 17 Rückstellungen (Law)

...as gleiche gilt für die Kosten einer nicht mutwilligen oder einer auf Veranlassung der Bankaufsichtsbehörde durchgeführten Rechtsverfolgung wegen eines Vermögenswertes, der i...

SportSeeSchV § 17 (Law)

...afttreten, Aufhebung von Vorschriften)

StromStV § 17 (weggefallen) (Law)

TierSchNutztV § 17 Sachkunde (Law)

...6) Personen, die einen Nachweis der Sachkunde nach Absatz 2 in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, der Türkei oder einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsra...

SVG § 17 (Law)

...at wegen Dienstunfähigkeit infolge Wehrdienstbeschädigung in den Ruhestand versetzt worden, so ist das Grundgehalt der nach Absatz 1 Nummer 1 oder § 18 Absatz 1 maßgebenden Besoldungsgruppe nach der S...

RennwLottGABest § 17 (Law)

...auf der Nachweisung oder auf einem Anhang dazu zu vermerken. Die Absetzung gilt als Antrag auf Erlaß der Steuer aus Billigkeit. Wird die Absetzung für richtig befunden, so hat das Finanzamt dem Antrag...

SCEBG § 17 Niederschrift (Law)

...arung nach § 13 Abs. 1, 2. ein Beschluss über die Nichtaufnahme oder den Abbruch der Verhandlungen nach § 16 Abs. 1 und ...

SeeFischG § 17 Verbote (Law)

...ahrzeug das Einlaufen in den Hafen, solange das Verbot besteht. (4) Kapitäne dürfen ein Fischereifahrzeug, das mit einer Maschine ausgestattet ist, die die im Maschinenzertifikat angegebene ...

PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

...am Tage nach der Verkündung in Kraft.

WoFG § 17 Wohnraum (Law)

...aum ist umbauter Raum, der tatsächlich und rechtlich zur dauernden Wohnnutzung geeignet und vom Verfügungsberechtigten dazu bestimmt ist. Wohnraum können Wohnungen oder einzelne Wohnräume sein. ...

VerkSiG § 17 Vorsorge (Law)

...aben die personellen, organisatorischen und materiellen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 genannten Zwecke erforderlich sind.

ZVG § 17 (Law)

...agung ist durch ein Zeugnis des Grundbuchamts nachzuweisen. Gehören Vollstreckungsgericht und Grundbuchamt demselben Amtsgericht an, so genügt statt des Zeugnisses die Bezugnahme auf das Grundbuch. ...

BAPostSa § 17 Aufwandsentschädigung (Law)

...altungsrats erhalten Ersatz ihrer Auslagen und eine angemessene Aufwandsentschädigung, die die Aufsichtsbehörde festsetzt.

AAÜG § 17 Sozialgerichtsverfahren (Law)

...auf Grund dieses Gesetzes entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.

BeratungsG § 17 Hilfsmerkmale (Law)

...ale der Erhebung sind: 1. Name und Anschrift der Einrichtung nach § 13 Abs. 1; 2. ...

EinsatzWVG § 17 Erstattungsanspruch (Law)

...atzgeschädigten nach § 1 Nummer 5 nach Maßgabe der §§ 4 und 5 fortführt, ohne nach diesen Vorschriften hierzu verpflichtet zu sein, hat er Anspruch auf Erstattung der ihm durch die Weiterbeschäftigung...

BrucelloseV § 17 (Law)

...alle von Rindern und Schweinen nach Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG und im Falle von Schafen und Ziegen nach Anhang C der Richtlinie 91/68/EWG mit negativem Ergebnis untersucht worden sind und bei ...

BSAVfV § 17 (Law)

...afttreten)

BVG § 17 (Law)

...aßnahme der Behandlung einer anerkannten Schädigungsfolge (§ 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1 und 2) zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage des Beschädigten, so kann eine Beihilfe in angemes...