-
BewG § 89 Wert der Außenanlagen (Law)
...feststellungszeitpunkt umzurechnen. Dieser Wert ist wegen des Alters der Außenanlagen im Hauptfeststellungszeitpunkt und wegen etwaiger baulicher Mängel und Schäden zu mindern; die Vorschriften der §§...
-
EnergieStV § 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile (Law)
...Finanzen kann zur steuerlichen Vereinfachung im Verwaltungswege pauschale Sätze für die in den gasförmigen Gemischen enthaltenen Kohlenwasserstoffanteile festlegen.
-
BRAO § 89 Aufgaben der Kammerversammlung (Law)
...Fürsorgeeinrichtungen für Rechtsanwälte und deren Hinterbliebene zu schaffen; 4. die Mittel zu bewilligen, die erforderlich sind, um den Auf...
-
StPO § 89 Umfang der Leichenöffnung (Law)
...ffnung muß sich, soweit der Zustand der Leiche dies gestattet, stets auf die Öffnung der Kopf-, Brust- und Bauchhöhle erstrecken.
-
SG § 89 Mitteilungen in Strafsachen (Law)
...fsachen gegen Berufssoldaten im Ruhestand, frühere Berufssoldaten und frühere Soldaten auf Zeit sollen personenbezogene Daten außer in den Fällen des § 14 Abs. 1 Nr. 6 des Einführungsgesetzes zum Geri...
-
UrhG § 89 Rechte am Filmwerk (Law)
...Filmes verpflichtet, räumt damit für den Fall, daß er ein Urheberrecht am Filmwerk erwirbt, dem Filmhersteller im Zweifel das ausschließliche Recht ein, das Filmwerk sowie Übersetzungen und andere fil...
-
AktG § 89 Kreditgewährung an Vorstandsmitglieder (Law)
...ft darf ihren Vorstandsmitgliedern Kredit nur auf Grund eines Beschlusses des Aufsichtsrats gewähren. Der Beschluß kann nur für bestimmte Kreditgeschäfte oder Arten von Kreditgeschäften und nicht für ...
-
BetrVG § 89 Arbeits- und betrieblicher Umweltschutz (Law)
...ften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung im Betrieb sowie über den betrieblichen Umweltschutz durchgeführt werden. Er hat bei der Bekämpfung von Unfall- und Gesundheitsgefahren die für den ...
-
BGB § 89 Haftung für Organe; Insolvenz (Law)
...ft des § 31 findet auf den Fiskus sowie auf die Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts entsprechende Anwendung. (2) Das Gleiche gilt, soweit bei Körperschaften, Sti...
-
StBerG § 89 Ahndung einer Pflichtverletzung (Law)
...fsgerichtlich zu ahnende Pflichtverletzung, wenn es nach den Umständen des Einzelfalls in besonderem Maße geeignet ist, Achtung und Vertrauen in einer für die Ausübung der Berufstätigkeit oder für das...
-
EinigVtr Anlage I Kap XII F III Anlage I Kapitel XII (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap III F III Anlage I Kapitel III (Law)
(Abschnitt III Buchst. a und b nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)
...folgender Satz angefügt: "Eine vor dem Tag des Wirksamwerdens des Beitritts in der Deutschen Demokratischen Republik abgelegte Jagdprüfung für Falkner steht der Falkne...
-
EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)
...folgt aufgehoben oder ergänzt: 1. Fleischhygienegesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 1987 (BGBl. I S. ...
-
SGB 6 Anlage 10 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittgebiets (Law)
...62 1,3156 1963 1,3667 ...
-
BBiG 2005 § 89 Bundesinstitut für Berufsbildung (Law)
...für Berufsbildung ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Es hat seinen Sitz in Bonn.
-
BWO 1985 § 89 Sicherung der Wahlunterlagen (Law)
...für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichtete dürfen Auskünfte über Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge nur Behörden, Gerichten und sonstigen amtlichen Stellen des Wahlgebiets und nu...
-
StrlSchV 2001 § 89 Mitteilungs- und Berichtspflichten (Law)
...ffe oder ionisierender Strahlung für die Durchführung des Forschungsvorhabens. (2) Der zuständigen Aufsichtsbehörde und der Genehmigungsbehörde ist nac...
-
SGB 9 § 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung (Law)
...ftigten schwerbehinderten Menschen zur Erfüllung der Beschäftigungspflicht nach § 71 ausreicht. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht, wenn eine Weiterbeschäftigung auf einem anderen Arbeitsplatz desselben B...
-
EnWG 2005 § 89 Beteiligtenfähigkeit (Law)
Fähig, am Verfahren vor der Regulierungsbehörde, am Beschwerdeverfahren und am Rechtsbeschwerdeverfahren beteiligt zu sein, sind außer natürlichen und juristischen Personen auch nichtrechtsfähige Pers...