UmstGeldInstV § 17 Rückstellungen (Law)

(1) Rückstellungen dürfen gebildet werden, soweit der Grund für eine Verbindlichkeit, deren Höhe am 21. Juni 1948 noch nicht feststand, bereits am 21. Juni 1948 gegeben war. (2)...

SportSeeSchV § 17 (Law)

...schriften)

StromStV § 17 (weggefallen) (Law)

TierSchNutztV § 17 Sachkunde (Law)

...schafter oder Hauswirtschafterin mit dem Schwerpunkt ländliche Hauswirtschaft, 3. ein erfolgreich abgeschlossenes Hochschulstudium oder Fach...

SVG § 17 (Law)

...schlag (§ 47 Absatz 1 Satz 1) bis zur Stufe 1, 3. der Betrag nach Nummer 6 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B (Anla...

RennwLottGABest § 17 (Law)

...6 zu b genannten Wetten halbmonatlich über die Wetteinsätze und die davon zu entrichtenden Steuern eine Nachweisung aufzustellen. Vereine haben sich dabei des Musters 5, Buchmacher des Musters 6 zu be...

SCEBG § 17 Niederschrift (Law)

...schluss über den Abschluss einer Vereinbarung nach § 13 Abs. 1, 2. ein Beschluss über die Nichtaufnahme oder den Abbruch der...

SeeFischG § 17 Verbote (Law)

...schereifahrzeug das Einlaufen in den Hafen, solange das Verbot besteht. (4) Kapitäne dürfen ein Fischereifahrzeug, das mit einer Maschine ausgestattet ist, die die im Maschinenzertifikat ang...

PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

WoFG § 17 Wohnraum (Law)

...schaftlichen oder sonstigen ähnlichen Nutzungsverhältnisses zum Gebrauch überlassen wird.

VerkSiG § 17 Vorsorge (Law)

...schen und materiellen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 genannten Zwecke erforderlich sind.

ZVG § 17 (Law)

...Schuldner als Eigentümer des Grundstücks eingetragen oder wenn er Erbe des eingetragenen Eigentümers ist. (2) Die Eintragung ist durch ein Zeugnis des Grundbuchamts nachzuweisen. Gehören Vol...

BAPostSa § 17 Aufwandsentschädigung (Law)

...schädigung, die die Aufsichtsbehörde festsetzt.

AAÜG § 17 Sozialgerichtsverfahren (Law)

...scheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.

BeratungsG § 17 Hilfsmerkmale (Law)

...schrift der Einrichtung nach § 13 Abs. 1; 2. Telefonnummer der für Rückfragen zur Verfügung stehenden Person. ...

EinsatzWVG § 17 Erstattungsanspruch (Law)

...schriften hierzu verpflichtet zu sein, hat er Anspruch auf Erstattung der ihm durch die Weiterbeschäftigung während der Schutzzeit entstehenden Mehraufwendungen durch die Bundesanstalt Technisches Hil...

BrucelloseV § 17 (Law)

...Schweinen nach Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG und im Falle von Schafen und Ziegen nach Anhang C der Richtlinie 91/68/EWG mit negativem Ergebnis untersucht worden sind und bei diesen Tieren Erschei...

BSAVfV § 17 (Law)

(Inkrafttreten)

BVG § 17 (Law)

...schädigten, so kann eine Beihilfe in angemessener Höhe gewährt werden; sie soll im allgemeinen 36 Euro täglich nicht übersteigen. Die Beihilfe kann auch gewährt werden, wenn die Einkünfte einschließli...

BNDG § 17 Mitteilungsverbote (Law)

...6 Absatz 1 auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2 Satz 4 mitteilen. (2) Erfolgt ein Auskunftsersuchen oder eine Auskunftserteilung nach § 8 Absatz 1 Satz 1 auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2...