• LuftBO § 40 Flugbetriebspersonal (Law)

  ...uftfahrtpersonal besitzen. (2) Der Unternehmer muß das Personal eingehend in die ihm übertragenen Aufgaben und Pflichten einweisen. Das gilt insbesondere bei Einführung neuer Luftfahrzeugmus...

• RechKredV § 40 (Law)

  ...ufhebung von Rechtsvorschriften)

• SchRG § 40 (Law)

  ...uf Unterlassung klagen.

• WiPrO § 40 Verfahren (Law)

  ...6, 126a des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechenden Form mitzuteilen. § 62a gilt entsprechend. (3) Auf Antrag der Berufsangehörigen oder der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften stellt die Wirt...

• ZÄPrO § 40 (Law)

  ...ufsfähigkeit, Invalidität, Hilflosigkeit, Unfallfolgen usw.) zu erfolgen hat. Auch haben die Prüfer ihr Augenmerk darauf zu richten, daß der Kandidat auf eine wirtschaftliche Behandlungsweise Rücksich...

• VerschG § 40 (Law)

  ...uf das Verfahren sind § 13 Abs. 1, §§ 14 bis 17, 22, 22a, 24 bis 38 entsprechend anzuwenden; im übrigen gelten die besonderen Vorschriften der §§ 41 bis 44.

• ZVG § 40 (Law)

  ...uf den Ortsgebrauch Rücksicht zu nehmen.

• ALG § 40 Rentenauskunft (Law)

  ...uf Antrag auch jüngeren Versicherten erteilt werden. (2) Auf Antrag erhalten Versicherte, die das 55. Lebensjahr vollendet haben, auch Auskunft über die Höhe der Anwartschaft auf Rente, die ...

• ASG § 40 Inkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

• AktG § 40 (weggefallen) (Law)

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• BVG § 40 (Law)

  Die Witwe oder der hinterbliebene Lebenspartner erhält eine Grundrente von 443 Euro monatlich.

• BPersVG § 40 (Law)

  ...65 Abs. 1 bezeichneten Vertreter mit beratender Stimme teilnehmen.

• BranntwMonG § 40 (Law)

  ...uf das Jahresbrennrecht des folgenden Betriebsjahres sowie bei nichtverschuldeten Betriebsstörungen oder bei außergewöhnlichen Mißernten die nachträgliche Ausnutzung des Jahresbrennrechts des ablaufen...

• DMBilG § 40 Ausgleichsforderungen (Law)

  ...6 ist mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, daß es nicht auf die Wesentlichkeit ankommt. § 36 Abs. 4 Satz 3 ist nicht anzuwenden. (5) § 24 Abs. 2 Satz 1 ist anzuwenden.

• GVGEG § 40 (Law)

  ...uf Berufungs- und Beschwerdeverfahren Anwendung, wenn die anzufechtende Entscheidung vor dem 1. September 2009 erlassen wurde.

• GewO § 40 (Law)

  (weggefallen)

• IRG § 40 Beistand (Law)

  (1) Der Verfolgte kann sich in jeder Lage des Verfahrens eines Beistands bedienen. (2) Dem Verfolgten, der noch keinen Beistand gewählt hat, ist ein Rechtsanwalt als Beistand zu...

• PatG § 40 (Law)

  ...6) Wird die Einsicht in die Akte einer späteren Anmeldung beantragt (§ 31), die die Priorität einer früheren Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung in Anspruch nimmt, so nimmt das Patentamt eine Abschri...

• PBefG § 40 Fahrpläne (Law)

  ...ufenthalt der Fahrgäste bestimmten Räumen anzubringen. An den Haltestellen sind mindestens die Abfahrtszeiten anzuzeigen. Der Unternehmer ist verpflichtet, der Genehmigungsbehörde auf deren Anforderun...

• SchfHwG § 40 Waisengeld (Law)

  ...6,3 Prozent des Jahreshöchstbetrages, bei Vollwaisen das Doppelte; § 37 Absatz 7 und § 38 Absatz 1 Nummer 2 sind entsprechend anzuwenden. (3) Der Anspruch auf Waisengeld entsteht mit Beginn ...