• GBVfg § 89 Ergänzungen des Briefes (Law)

  ...uziehen und unbrauchbar zu machen. Sofern mit dem Brief eine Urkunde verbunden ist, ist diese zu lösen und dem Antragsteller zurückzugeben.

• VwVfG § 89 Ordnung in den Sitzungen (Law)

  ...und schließt die Sitzungen; er ist für die Ordnung verantwortlich.

• BrennO 1998 § 89 (Law)

  ...us dem Luftrohr austritt, und dadurch den erfolgten Austritt anzeigen. Die Luftrohre, die zwischen Kühler und Vorlage sowie auf Geräten und Gefäßen angebracht sind, müssen mit Stauungsanzeigern verseh...

• MarkenG § 89 Entscheidung über die Rechtsbeschwerde (Law)

  ...ung und Entscheidung an das Patentgericht zurückzuverweisen. Das Patentgericht hat die rechtliche Beurteilung, die der Aufhebung zugrunde gelegt ist, auch seiner Entscheidung zugrunde zu legen. ...

• AgrStatG § 89 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)

  ...urchgeführt. Es werden Merkmale über den Inlandsabsatz von Düngemitteln erhoben.

• AKG § 89 Versammlung der Gläubiger (Law)

  ...ufung und die Beschlüsse der Versammlung gelten die Vorschriften des Schuldverschreibungsgesetzes entsprechend, soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt.

• BewG § 89 Wert der Außenanlagen (Law)

  ...u errechnen und nach den Baupreisverhältnissen im Hauptfeststellungszeitpunkt umzurechnen. Dieser Wert ist wegen des Alters der Außenanlagen im Hauptfeststellungszeitpunkt und wegen etwaiger baulicher...

• EnergieStV § 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile (Law)

  ...ung alle für die Bemessung der Steuerentlastung erforderlichen Angaben zu machen und die Steuerentlastung selbst zu berechnen. Die Steuerentlastung wird nur gewährt, wenn der Antrag spätestens bis zum...

• BRAO § 89 Aufgaben der Kammerversammlung (Law)

  ...ufwandsentschädigung und die Reisekostenvergütung der Mitglieder des Vorstandes und des Anwaltsgerichts sowie der Protokollführer in der Hauptverhandlung des Anwaltsgerichts aufzustellen; ...

• StPO § 89 Umfang der Leichenöffnung (Law)

  ...ung muß sich, soweit der Zustand der Leiche dies gestattet, stets auf die Öffnung der Kopf-, Brust- und Bauchhöhle erstrecken.

• SG § 89 Mitteilungen in Strafsachen (Law)

  ...ufssoldaten im Ruhestand, frühere Berufssoldaten und frühere Soldaten auf Zeit sollen personenbezogene Daten außer in den Fällen des § 14 Abs. 1 Nr. 6 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsge...

• UrhG § 89 Rechte am Filmwerk (Law)

  ...ungen und andere filmische Bearbeitungen oder Umgestaltungen des Filmwerkes auf alle Nutzungsarten zu nutzen. § 31a Abs. 1 Satz 3 und 4 und Abs. 2 bis 4 findet keine Anwendung. (2) Hat der U...

• AktG § 89 Kreditgewährung an Vorstandsmitglieder (Law)

  ...ur auf Grund eines Beschlusses des Aufsichtsrats gewähren. Der Beschluß kann nur für bestimmte Kreditgeschäfte oder Arten von Kreditgeschäften und nicht für länger als drei Monate im voraus gefaßt wer...

• BetrVG § 89 Arbeits- und betrieblicher Umweltschutz (Law)

  ...Umweltschutz stehenden Besichtigungen und Fragen hinzuzuziehen und ihm unverzüglich die den Arbeitsschutz, die Unfallverhütung und den betrieblichen Umweltschutz betreffenden Auflagen und Anordnungen ...

• BGB § 89 Haftung für Organe; Insolvenz (Law)

  ...uf den Fiskus sowie auf die Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts entsprechende Anwendung. (2) Das Gleiche gilt, soweit bei Körperschaften, Stiftungen und Anstalte...

• StBerG § 89 Ahndung einer Pflichtverletzung (Law)

  ...ung darstellt, ist eine berufsgerichtlich zu ahnende Pflichtverletzung, wenn es nach den Umständen des Einzelfalls in besonderem Maße geeignet ist, Achtung und Vertrauen in einer für die Ausübung der ...

• BBiG 2005 § 89 Bundesinstitut für Berufsbildung (Law)

  ...undesinstitut für Berufsbildung ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Es hat seinen Sitz in Bonn.

• BWO 1985 § 89 Sicherung der Wahlunterlagen (Law)

  ...uskünfte über Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge nur Behörden, Gerichten und sonstigen amtlichen Stellen des Wahlgebiets und nur dann erteilen, wenn die Auskunft zur Durchführung der Wahl...

• SGB 10 § 89 Ausführung des Auftrags (Law)

  ...unden. (3) Der Beauftragte hat dem Auftraggeber die erforderlichen Mitteilungen zu machen, auf Verlangen über die Ausführung des Auftrags Auskunft zu erteilen und nach der Ausführung des Auf...

• StrlSchV 2001 § 89 Mitteilungs- und Berichtspflichten (Law)

  ...uständigen Aufsichtsbehörde und der Genehmigungsbehörde ist nach Beendigung der Anwendung je ein Abschlussbericht vorzulegen, aus dem die im Einzelfall ermittelte Körperdosis oder die zur Berechnung d...