BEG § 79 (Law)

...undert verfolgungsbedingt ist.

EStG § 79 Zulageberechtigte (Law)

...und 5. die Auszahlungsphase des Altersvorsorgevertrags nach Nummer 3 noch nicht begonnen hat. 3 ...

BVerfGG § 79 (Law)

...undgesetz für unvereinbar oder nach § 78 für nichtig erklärten Norm oder auf der Auslegung einer Norm beruht, die vom Bundesverfassungsgericht für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt worden ist, i...

BVG § 79 (Law)

(weggefallen)

FlurbG § 79 (Law)

(1) Nach Eintritt des neuen Rechtszustandes sind die öffentlichen Bücher auf Ersuchen der Flurbereinigungsbehörde nach dem Flurbereinigungsplan zu berichtigen. (2) Für Rechtsänderungen, die ...

GBO § 79 (Law)

(weggefallen)

GmbHG § 79 Zwangsgelder (Law)

(1) Geschäftsführer oder Liquidatoren, die §§ 35a, 71 Abs. 5 nicht befolgen, sind hierzu vom Registergericht durch Festsetzung von Zwangsgeld anzuhalten; § 14 des Handelsgesetzbuchs bleibt unberührt. ...

UrhG § 79 Nutzungsrechte (Law)

...und Ansprüche aus den §§ 77 und 78 übertragen. § 78 Abs. 3 und 4 bleibt unberührt. (2) Der ausübende Künstler kann einem anderen das Recht einräumen, die Darbietung auf einzelne oder alle de...

EnWG 2005 § 78 Frist und Form (Law)

...unden. (3) Die Beschwerde ist zu begründen. Die Frist für die Beschwerdebegründung beträgt einen Monat; sie beginnt mit der Einlegung der Beschwerde und kann auf Antrag von dem oder der Vors...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BRAO § 78 Zusammensetzung und Wahl des Präsidiums (Law)

(1) Der Vorstand wählt aus seiner Mitte ein Präsidium. (2) Das Präsidium besteht aus 1. dem Präsidenten, ...

AuslWBG § 79 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft.

BewG § 79 Jahresrohmiete (Law)

...undstücks auf Grund vertraglicher Vereinbarungen nach dem Stand im Feststellungszeitpunkt für ein Jahr zu entrichten haben. Umlagen und alle sonstigen Leistungen des Mieters sind einzubeziehen. Zur Ja...

BNotO § 79 (Law)

...undesnotarkammer sind das Präsidium und die Vertreterversammlung.

FamFG § 79 (Law)

(entfallen)

GWB § 79 Rechtsverordnungen (Law)

...undesregierung durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf.

FGO § 79 (Law)

...und Streitstandes und zur gütlichen Beilegung des Rechtsstreits laden; 2. den Beteiligten die Ergänzung oder Erläuterung ihr...

SchRegO § 79 (Law)

...und Beweise gestützt werden.

PStG § 79 Altfallregelung (Law)

...undung von Auslandspersonenstandsfällen und von namensrechtlichen Erklärungen, die vor dem 1. November 2017 beim Standesamt I in Berlin gestellt oder dort eingegangen sind, bleibt abweichend von der i...

VwGO § 79 (Law)

...unden hat, 2. der Abhilfebescheid oder Widerspruchsbescheid, wenn dieser erstmalig eine Beschwer enthält. ...