-
SGB 11 § 105 Abrechnung pflegerischer Leistungen (Law)
...satzes gewährleistet. Zur Authentifizierung des Absenders der Daten können auch der elektronische Heilberufs- oder Berufsausweis nach § 291a Absatz 5 Satz 5 des Fünften Buches, die elektronische Gesun...
-
RheinSchPV 1994 § 1.05 Verhalten unter besonderen Umständen (Law)
Bei unmittelbar drohender Gefahr müssen die Schiffsführer alle Maßnahmen treffen, die die Umstände gebieten, auch wenn sie dadurch gezwungen sind, von dieser Verordnung abzuweichen.
-
BranntwMonG (XXXX) §§ 102 bis 105 (Law)
-
StBAPO 1977 Anlage 8 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1141 - 1142)
-
AKG § 105 Leistungsausschluß für Tätigkeit gebietsfremder Behörden (Law)
...8. Mai 1945 ausgeübte Tätigkeit oder auf Maßnahmen oder Weisungen von Behörden zurückzuführen sind, die ihren Sitz außerhalb der in § 33 bezeichneten Gebiete haben oder wenn diese Maßnahmen, Handlunge...
-
BinSchUO2008Anh II § 1.05 Seeschiffe (Law)
...sattest nach Anlage B, wenn sie ein solches nicht besitzen, durch ein Schiffsattest nach Anlage G ersetzt, das die Tauglichkeit zur Fahrt auf dem Rhein bestätigt. In diesem Fall müssen sie dem Kapitel...
-
BinSchUO2008Anh X § 1.05 Kennzeichnung der Fähren (Law)
An allen Fähren muss als Kennzeichen auf beiden Längsseiten ein mindestens 30 cm hohes "F" mit heller Farbe auf dunklem Grund oder mit dunkler Farbe auf hellem Grund deutlich sichtbar angebr...
-
BTGO 1980 § 105 Fragen einzelner Mitglieder des Bundestages (Law)
Jedes Mitglied des Bundestages ist berechtigt, kurze Einzelfragen zur mündlichen oder schriftlichen Beantwortung an die Bundesregierung zu richten. Das Nähere wird in Richtlinien geregelt (Anlage 4). ...
-
MitbestGWO 3 2002 § 105 Wahlausschreiben in Seebetrieben (Law)
...Satz 1 und § 98 Abs. 4 sind entsprechend anzuwenden.
-
SGB 6 § 105 Tötung eines Angehörigen (Law)
Anspruch auf Rente wegen Todes und auf Versichertenrente, soweit der Anspruch auf dem Rentensplitting beruht, besteht nicht für die Personen, die den Tod vorsätzlich herbeigeführt haben.
-
SGB 4 § 105 Informationsportal (Law)
...satz 1a Satz 1 des Zehnten Buches oder nach § 219 des Fünften Buches übertragen. (2) Die Sozialversicherungsträger sind jeweils für die Erarbeitung und die inhaltlich richtige Darstellung de...
-
AktG § 105 Unvereinbarkeit der Zugehörigkeit zum Vorstand und zum Aufsichtsrat (Law)
...88 gilt für sie nicht.
-
BBG 2009 § 105 Anzeigepflicht nach Beendigung des Beamtenverhältnisses (Law)
...sagen, soweit zu besorgen ist, dass durch sie dienstliche Interessen beeinträchtigt werden. Die Untersagung ist für den Zeitraum bis zum Ende der Anzeigepflicht auszusprechen, es sei denn, die Vorauss...
-
BinSchStrO 2012 § 1.05 Verhalten unter besonderen Umständen (Law)
Bei unmittelbar drohender Gefahr muss der Schiffsführer alle Maßnahmen treffen, die die Umstände gebieten, auch wenn er dadurch gezwungen ist, von dieser Verordnung abzuweichen.
-
DRiG § 105 Überleitungsvorschriften für Richter auf Lebenszeit und auf Zeit (Law)
...8. Mai 1945 aus Anlaß der Übertragung eines Richteramts einen Eid geleistet hat, ist von der Pflicht zur Leistung des Richtereides (§ 38) befreit.
-
SGB 3 § 105 Höhe (Law)
...satz erfüllen würden, 67 Prozent, 2. für die übrigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 60 Prozent d...
-
StRSaarEG § 105 Berücksichtigung von früheren Erwerben und Steuerfestsetzungen (Law)
...saarländischen Erbschaft- und Schenkungsteuergesetze abgewickelt worden sind. Bei einer Zusammenrechnung nach § 13 des Erbschaftsteuergesetzes sind die früheren Erwerbe mit dem Wert anzusetzen, der si...
-
SGB 5 § 105 Förderung der vertragsärztlichen Versorgung (Law)
...satz 4 Satz 1 verzichtet wird. (4) Der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen entscheidet über die Gewährung der Sicherstellungszuschläge nach Absatz 1 Satz 1 zweiter Halbsatz, über die...
-
BBiG 2005 § 105 Übertragung von Zuständigkeiten (Law)
Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die nach diesem Gesetz den nach Landesrecht zuständigen Behörden übertragenen Zuständigkeiten nach den §§ 27, 30, 32, 33 und 70 auf zust...
-
DonauSchPVAnl 1993 § 1.05 Verhalten unter besonderen Umständen (Law)
Zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr müssen die Schiffsführer alle den Umständen nach gebotenen Maßnahmen treffen, auch wenn sie dadurch gezwungen sind, von den Bestimmungen dieser Verordnung...