• PflBeschauV 1989 § 11 Vorratsschutz (Law)

  ...ss sie unverzüglich zur Untersuchung anzumelden sind. Ergibt die Untersuchung einen Befall, so kann die zuständige Behörde anordnen, dass die lebenden Teile von Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse entseu...

• PflBeschauV 1989 § 13a Verbringungsverbot (Law)

  ...so dürfen die übrigen Teile innergemeinschaftlich nur verbracht werden, soweit sie nicht befallsverdächtig sind und eine Ausbreitung des Schadorganismus beim Trennen der Teile ausgeschlossen erscheint...

• PflBeschauV 1989 § 14 Ausnahmen (Law)

  ...satz 1 vorgesehenen Ausnahmen hinaus kann die zuständige Behörde, soweit keine Gefahr der Ausbreitung von Schadorganismen entsteht, auf Antrag die Einfuhr von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und sonsti...

• PflBeschauV 1989 § 14a Ausnahmen für Versuchs- und Züchtungszwecke (Law)

  ...schaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen (ABl. L 158 vom 18.6.2008, S. 41) in der jeweils geltenden Fassung sichergestellt ist. Der Antragsteller ist...

• PflBeschauV 1989 Anlage 5 (zu § 13q) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2011, 2933)

• KVLG 1989 § 9 Betriebshilfe (Law)

  ...schaftung des Unternehmens gefährdet ist. (3a) Die Satzung kann bestimmen, dass anstelle von Mutterschaftsgeld Betriebshilfe während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von acht Wochen na...

• KVLG 1989 § 14 Mutterschaftsgeld (Law)

  ...sicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige, die rentenversicherungspflichtig sind, jedoch die Voraussetzungen für den Bezug des Mutterschaftsgeldes nach § 24i Absatz 2 des Fünften Buches So...

• KVLG 1989 § 15 Vertragsrecht (Law)

  ...schaftlichen Krankenkasse zu den Leistungserbringern gelten die Vorschriften des Vierten Kapitels des Fünften Buches Sozialgesetzbuch entsprechend, soweit nichts Abweichendes bestimmt wird.

• KVLG 1989 § 18 (weggefallen) (Law)

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• KVLG 1989 § 20 Versicherung besonderer Personengruppen (Law)

  ...sicherungspflichtigen Beziehenden von Arbeitslosengeld mit der Maßgabe, dass für die Bemessung der Beiträge der um den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz erhöhte allgemeine Beitragssatz der gesetzl...

• KVLG 1989 § 25 Fortbestehen der Mitgliedschaft (Law)

  ...sicherungspflichtiger auch erhalten, wenn das Beschäftigungsverhältnis vom Arbeitgeber zulässig aufgelöst oder das Mitglied unter Wegfall des Arbeitsentgelts beurlaubt worden ist, es sei denn, es best...

• KVLG 1989 § 48 Tragung der Beiträge durch Dritte (Law)

  ...ssenden Beiträge nach dem allgemeinen Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Beiträge aus ausländischen Renten nach § 228 Absatz 1 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch tragen die...

• KVLG 1989 § 52 (weggefallen) (Law)

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• KVLG 1989 § 53 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...se der Leistungsaufwendungen für die in § 2 Abs. 1 Nr. 4 und 5 genannten Versicherten und der Zuschüsse nach § 4 Abs. 3 und § 59 Abs. 3 sowie die Zahlung der Zuschüsse des Bundes, ...

• KVLG 1989 § 63 Überleitungsvorschrift (Law)

  ...sonen, deren Versicherungspflicht aufgrund dieses Gesetzes vom 1. Januar 1995 an entfällt, können der Versicherung beitreten. Der Beitritt ist der Krankenkasse bis spätestens zum 31. März 1995 schrift...

• PflBeschauV 1989 § 1a Anzeigepflichten (Law)

  ...st zeitweise in einem abgegrenzten Gebiet im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/789, das nach § 8 des Pflanzenschutzgesetzes von der zuständigen Behörde festgesetzt u...

• PflBeschauV 1989 § 1b Anzeigepflichten in besonderen Fällen (Law)

  ...s Datums des Eintreffens der Kartoffeln, des Aufbewahrungsortes, des Lagerortes oder des Ortes der Verarbeitung und des beabsichtigten Verwendungszweckes der Kartoffeln der zuständigen Behörde spätest...

• PflBeschauV 1989 § 2 Einfuhrverbot für Schadorganismen (Law)

  ...Schadorganismen dürfen aus einem Drittland nicht eingeführt werden.

• PflBeschauV 1989 § 4a Neue Schadorganismen (Law)

  ...sikoanalyse des Julius Kühn-Instituts Anlass zur Annahme besteht, dass sich der Schadorganismus im Geltungsbereich dieser Verordnung oder einem anderen Mitgliedstaat ansiedeln und nicht unerhebliche S...

• PflBeschauV 1989 § 7a Angaben bei der Einfuhr (Law)

  ...sse und sonstigen Gegenstände der Überwachung durch die zuständige Behörde. Verfügungsberechtigte und Besitzer der Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände im Sinne des Satzes 1 dürfen ...