• BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

  Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

• ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• SachenRBerG § 79 Durchsetzung des Erfüllungsanspruchs (Law)

  ...bereignung tritt der Anspruch auf Auskehr des nach Berichtigung der Kosten und Befriedigung des Grundstückseigentümers verbleibenden Resterlöses.

• AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)

  ...BGBl. I 1989, 1503; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Herr/Frau ...............

• BBauG § 79 Abgaben- und Auslagenbefreiung (Law)

  ...Berichtigung der öffentlichen Bücher, sind frei von Gebühren und ähnlichen nichtsteuerlichen Abgaben sowie von Auslagen; dies gilt nicht für die Kosten eines Rechtsstreits. Unberührt bleiben Regelunge...

• BGB § 79 Einsicht in das Vereinsregister (Law)

  ...bschrift verlangt werden; die Abschrift ist auf Verlangen zu beglaubigen. Wird das Vereinsregister maschinell geführt, tritt an die Stelle der Abschrift ein Ausdruck, an die der beglaubigten Abschrift...

• GenG § 79 Auflösung durch Zeitablauf (Law)

  ...bestimmte Zeit beschränkt, ist sie mit dem Ablauf der bestimmten Zeit aufgelöst. (2) § 78 Abs. 2 ist anzuwenden.

• MarkenG § 79 Verkündung, Zustellung, Begründung (Law)

  ...beraumenden Termin verkündet. Dieser soll nur dann über drei Wochen hinaus angesetzt werden, wenn wichtige Gründe, insbesondere der Umfang oder die Schwierigkeit der Sache, dies erfordern. Statt der V...

• InsO § 79 Unterrichtung der Gläubigerversammlung (Law)

  ...bigerversammlung ist berechtigt, vom Insolvenzverwalter einzelne Auskünfte und einen Bericht über den Sachstand und die Geschäftsführung zu verlangen. Ist ein Gläubigerausschuß nicht bestellt, so kann...

• StBerG § 79 Beiträge und Gebühren (Law)

  ...bschnitt des Zweiten Teils dieses Gesetzes Gebühren nach Maßgabe einer Gebührenordnung erheben. Die Gebührenordnung bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Die Gebühren entstehen mit Inanspruchna...

• PatAnwO § 79 Einladung und Einberufungsfrist (Law)

  ...Blättern ein, die durch die Satzung bestimmt sind. (2) Die Kammerversammlung ist mindestens zwei Wochen vor dem Tag, an dem sie stattfinden soll, einzuberufen. Der Tag, an dem die Einberufun...

• ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

  ...BGBl. I 1997, 1797 - 1799) ...

• BHO § 79 Bundeskassen, Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...behörden verwaltet werden. (2) Die Zentralkasse besteht beim Bundesministerium der Finanzen. Das Bundesministerium der Finanzen kann bestimmen, dass die Zentralkasse bei einer Bundesbehörde ...

• JGG § 79 Strafbefehl und beschleunigtes Verfahren (Law)

  ...befehl erlassen werden. (2) Das beschleunigte Verfahren des allgemeinen Verfahrensrechts ist unzulässig.

• VwVfG § 79 Rechtsbehelfe gegen Verwaltungsakte (Law)

  ...behelfe gegen Verwaltungsakte gelten die Verwaltungsgerichtsordnung und die zu ihrer Ausführung ergangenen Rechtsvorschriften, soweit nicht durch Gesetz etwas anderes bestimmt ist; im Übrigen gelten d...

• ITKTAusbV Anlage 3 Teil B (zu § 17) (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...BGBl. I 1961, 1649 Bebaute Grundstücke Wertanteil des Grund und Bodens a...

• BBG 2009 § 79 Mutterschutz, Elternzeit und Jugendarbeitsschutz (Law)

  ...Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes über die Elternzeit auf Beamtinnen und Beamte. Das Bundesministerium des Innern kann in Fällen des Artikels 91 Abs. 2 u...

• AsylVfG 1992 § 79 Besondere Vorschriften für das Berufungsverfahren (Law)

  ...berverwaltungsgericht gilt in Bezug auf Erklärungen und Beweismittel, die der Kläger nicht innerhalb der Frist des § 74 Abs. 2 Satz 1 vorgebracht hat, § 128a der Verwaltungsgerichtsordnung entsprechen...

• BioSt-NachV § 79 Inkrafttreten (Law)

  ...bsatz 2 treten am 1. Januar 2010 in Kraft. (2) Im Übrigen tritt diese Verordnung am 24. August 2009 in Kraft.