• EinigVtr Anlage I Kap IV B I Anlage I Kapitel IV (Law)

  Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Zweites Überleitungsgesetz in der im B...

• SGB 7 § 151 Beitragserhebung bei überbetrieblichen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Diensten (Law)

  Die Mittel für die Einrichtungen nach § 24 werden von den Unternehmern aufgebracht, die diesen Einrichtungen angeschlossen sind. Die Satzung bestimmt das Nähere über den Maßstab, nach dem die Mittel a...

• BBesG Anlage IV (zu § 20 Absatz 2 Satz 2, § 32 Satz 2, § 37 Satz 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 2582 – 2583) Grundgehalt 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Anhang IV Gebühren für die Prüfung von Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen, Flugfeldbetankungsanlagen und Entleerstellen (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2117 - 2121 Für die Prüfung von Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen, Flugfeldbetankungsanlag...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 806 ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 807 Für Anwärter, die nach dem 31. Dezember 1983 eingestellt worden s...

• BranntwMonG § 151 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Erzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten (Law)

  (1) Treten während der Beförderung von Erzeugnissen nach § 149 Absatz 1 und 2 oder nach § 150 Absatz 2 im Steuergebiet Unregelmäßigkeiten ein, entsteht die Steuer. Dies gilt auch, wenn während der Bef...

• BImSchV 12 2000 Anhang IV Informationen in den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen (Law)

  1. Namen oder betriebliche Stellung der Personen, die zur Einleitung von Sofortmaßnahmen ermächtigt sind, sowie der Person, die für die Durch...

• EinigVtr Anlage II Kap III A IV Anlage II Kapitel III (Law)

  In dem Teil des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, gelten folgende Besonderheiten: 1. F...

• EinigVtr Anlage I Kap III A IV Anlage I Kapitel III (Law)

  Abweichend von den Regelungen der Abschnitte I und III wird der im bisherigen Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bestehende Gerichtsaufbau der ordentlich...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 808 - 810) ...

• BinSchUO 2008 Anhang IV Eingeschränkte technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 3 außerhalb des Rheins und 4 (Law)

  ...IV)

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...ivierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde zu gewährleisten. (2) Bei der Durchführung dieses Buches sind die Vielfalt der Träger von Pflegeeinrichtungen zu wahren sowie deren Selbständ...

• BesVNG 1 Anlage 4 Überleitungsübersicht zu Artikel IV § 11 Abs. 1 des 1. BesVNG (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1971, 229 - 232)

• SprengG 1976 Anlage IV Gegenstände, die durch Entscheidung einer benannten Stelle den Explosivstoffen zugeordnet werden können (§ 3 Abs. 1 Satz 2, Anhang II der Richtlinie 2004/57/EG) (Law)

  ...ivstoff, n. a. g. 0349, 0353 ...

• ScheckG Art 11 (Law)

  Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  ...ivate Pflegeversicherung § 110 Regelungen für die private Pflegeversicherung ...

• SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)

  (1) Gegen Ansprüche auf Geldleistungen kann der zuständige Leistungsträger mit Ansprüchen gegen den Berechtigten aufrechnen, soweit die Ansprüche auf Geldleistungen nach § 54 Abs. 2 und 4 pfändbar sin...

• WG Art 11 (Law)

  (1) Jeder Wechsel kann durch Indossament übertragen werden, auch wenn er nicht ausdrücklich an Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder e...

• FRG Anlage 11 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2006 S. 1885 - 1887; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...