-
GCP-V § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...von einer Person, die ihre Einwilligung geben kann oder aber, wenn die Person hierzu nicht in der Lage ist, von ihrem gesetzlichen Vertreter getroffen wird. Kann die betreffende Person nicht schreiben...
-
GCP-V § 12 Anzeige-, Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Prüfers (Law)
...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, hat der Prüfer den Sponsor unverzüglich über Beobachtungen von in der Risikobewert...
-
GCP-V § 18 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am zweiten Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
GenTSV Anhang V Sicherheitsmaßnahmen für Tierhaltungsräume (Law)
...Vieh-, Zucht- oder Versuchstiere gehalten werden bzw. kleinere operative Eingriffe vorgenommen werden) ist als Gentechnik-Arbeitsbereich zu kennzeichnen. Er muß leicht zu reinigen und zu desinfizieren...
-
RTrAbwG Tabelle V zu § 19 Abs. 3 (Law)
...validitätsrentner mit einem Alter unter 65 Jahren sind ohne Rücksicht auf das tatsächliche Alter als 65jährig zu behandeln. ...
-
ArbGG § 88 Beschränkung der Beschwerde (Law)
§ 65 findet entsprechende Anwendung.
-
PatAnwO § 88 Rechtsstellung der patentanwaltlichen Mitglieder (Law)
...vergütungs- und -entschädigungsgesetz. (2) Die patentanwaltlichen Mitglieder haben über Angelegenheiten, die ihnen bei ihrer richterlichen Tätigkeit bekanntwerden, Verschwiegenheit gegen jed...
-
UrhG § 88 Recht zur Verfilmung (Law)
...von zehn Jahren nach Vertragsabschluß anderweit filmisch zu verwerten. Von Satz 2 kann zum Nachteil des Urhebers nur durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsrege...
-
BewG § 88 Ermäßigung und Erhöhung (Law)
...vorliegen, die bei seiner Ermittlung nicht berücksichtigt worden sind. (2) Eine Ermäßigung kann insbesondere in Betracht kommen, wenn Gebäude wegen der Lage des Grundstücks, wegen unorganisc...
-
EnergieStV § 88 Steuerentlastung bei Aufnahme in Steuerlager (Law)
...verzüglich gewähren. (3) Der Entlastungsberechtigte hat auf Verlangen des Hauptzollamts über die einzelnen Mengen an versteuerten, nicht gebrauchten Energieerzeugnissen, die in das Steuerlag...
-
InsO § 88 Vollstreckung vor Verfahrenseröffnung (Law)
...venzgläubiger im letzten Monat vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder nach diesem Antrag durch Zwangsvollstreckung eine Sicherung an dem zur Insolvenzmasse gehörenden Vermögen des S...
-
EinigVtr Anlage II Kap V A III Anlage II Kapitel V (Law)
...Verordnung über die Aufhebung bzw. Beibehaltung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Preise vom 25. Juni 1990 (GBl. I Nr. 37 S. 472) mit folgen...
-
EinigVtr Anlage I Kap V A I Anlage I Kapitel V (Law)
...Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: Verordnung PR Nr. 63/50 vom 21. September 1950 über einen Preisausgleich für die eisenv...
-
GCP-V § 4 Herstellung und Einfuhr (Law)
...von Prüfpräparaten regelt die Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung vom 3. November 2006 (BGBl. I S. 2523), in der jeweils geltenden Fassung. Für die Kennzeichnung von Prüfpräparaten gilt ...
-
GCP-V § 11 Maßnahmen zum Schutz vor unmittelbarer Gefahr (Law)
...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, treffen der Sponsor und der Prüfer unbeschadet des § 10 alle gebotenen Maßnahmen z...
-
GCP-V § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...vollständig oder nicht rechtzeitig vornimmt, 2. entgegen § 13 Abs. 3 Satz 1 eine Information nicht, nicht richtig, nicht vol...
-
AKG § 88 Vertretung der Gläubiger (Law)
...vor, so wird der Vertreter der Gläubiger in einer Versammlung bestellt, die von dem Schuldner einzuberufen ist. Für die Bestellung und Abberufung des Vertreters gelten die Vorschriften des Schuldversc...
-
BetrVG § 88 Freiwillige Betriebsvereinbarungen (Law)
...vereinbarung können insbesondere geregelt werden 1. zusätzliche Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Gesundheitsschädigungen; ...
-
BHO § 88 Aufgaben des Bundesrechnungshofes (Law)
...vermögen und Betriebe wird von dem Bundesrechnungshof nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen geprüft. (2) Der Bundesrechnungshof kann auf Grund von Prüfungserfahrungen den Bundestag, den Bu...
-
EuWO 1988 § 88 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)